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03:09 14 Oktober 2019
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    Merkel- und Schulz-Puppen bei Rosenmontagsumzug in Köln

    Die Stimmen der Merkel-Müden – der „Schulz-Effekt“ aus russischer Perspektive

    © REUTERS / Wolfgang Rattay
    Politik
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    Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz kann sein Programm kaum als Antithese zu Angela Merkel gestalten, denn seine Partei gehört der Regierungskoalition an. Andererseits akkumuliert er doch einen Teil der „Proteststimmen“. Die Frage ist nun, so schreibt die russische Zeitung „Iswestija“, wie lange dieser Effekt dauern kann.

    Die russische Politanalystin Jewgenia Pimenowa beschreibt in einem Kommentar für die Tageszeitung den Anstieg der Zustimmungswerte für Martin Schulz und seine SPD als „innenpolitische Sensation“.

    „Solch eine Liebe der Wähler können die deutschen Sozialdemokraten erstmals seit mehr als zehn Jahren für sich verbuchen. Wodurch lässt sich ihre unerwartete politische ‚Renaissance‘ erklären? Seit Jahren hat die sozialdemokratische Bewegung nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa kaum ernsthafte politische Siege errungen. Die Sozialisten drifteten kräftig in Richtung Liberalisierung ihrer Programme. Der Trend der letzten Jahr besteht darin, dass die Wähler immer öfter rechtspopulistische Kräfte als Alternative zum politischen ‚Mainstream‘ bevorzugen“, so Pimenowa.

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    Im Hinblick auf die Erfolge Schulz‘ schreibt sie aber: „Es ist dabei interessant, wie ein Politiker, der mehr als 20 Jahre lang im Ausland gelebt hat, an Popularität bei den Wählern gewinnt, obwohl er eigentlich nicht mit einer ‚nationalen Führungsfigur ‘, sondern mit einem ‚Triumph der EU-Bürokratie‘ hätte Assoziationen wecken sollen.“

    Ob es Schulz gelingen werde, eine reale Alternative zu Angela Merkel auszumachen, sei derweil noch völlig unklar – „trotz der wachsenden Zustimmungswerte der Sozialdemokraten-Partei“.

    Ein bedeutender Nachteil von Schulz bestehe darin, dass dieser kaum Erfahrungen in der praktischen Politik habe, denn seine Arbeit im Europaparlament sei eher bürokratisch gewesen: „Es wird ihm dabei kaum gelingen, seine Kampagne als Antithese zur Kanzlerin zu gestalten. Die SPD gehört ja der Regierungskoalition und geht mit dem derzeitigen Kabinett kaum eine Konfrontation ein – darunter auch in Sachen Flüchtlinge, wo die Sozialdemokraten den Kurs der Kanzlerin unterstützen.“

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    Auch im außenpolitischen Bereich gebe es kaum drastische Differenzen: „Schulz‘ potenzielles Programm, das als solches eigentlich noch nicht existiert, ist also von seinen grundlegenden Kriterien her nicht in der Lage, ein stichhaltiges Gegengewicht zu Merkels Programm auszumachen.“

    Die Entscheidung der SPD, auf Schulz zu setzen, zeige trotzdem Wirkung: „Der einstige EU-Abgeordnete akkumuliert die Stimmen derjenigen, die von Angela Merkel müde sind. Von diesem Standpunkt aus handelt es sich bei den hohen Popularitätswerten des Sozialdemokraten um eine Art ‚Protest-Zustimmung‘. Die Frage besteht nun darin, wie lange der ‚Schulz-Effekt‘ andauern und wie die öffentliche Meinung reagieren wird, sobald der Kanzlerkandidat nicht mehr mit spektakulären Erklärungen bei politischen Talkshows und Interviews auskommen kann, sondern von konkreten Schritten sprechen muss.“

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    Tags:
    SPD, EU, Martin Schulz, Angela Merkel, Deutschland