14:57 07 Dezember 2019
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    Pro-Russische Demo in Kosovo (Archivbild)

    Der Balkan hört nicht mehr auf Brüssel

    © AFP 2019 / Daniel Mihailescu
    Politik
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    Der Westen scheint darüber besorgt zu sein, dass sich manche Balkanländer allzu unabhängig verhalten. Darauf weist die russische Zeitschrift „Expert“ hin. Eine Analytikerin kommentiert unterdessen die jüngsten Vorwürfe aus London, wonach Russland die Lage im Westbalkan destabilisiere.

    „Expert“ schreibt in seiner Onlineausgabe, es sei nicht schwer, Beispiele für einen „Ungehorsam“ balkanischer Länder zu finden: „Der mazedonische Präsident Gjorge Ivanov lehnte die aus der EU, der Nato und den USA kommenden Aufforderungen ab, einen prowestlich orientierten Regierungschef zu ernennen, der im Parlament über eine Mehrheit zusammen mit den Albaner-Parteien verfügen würde. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, die die Region besuchte, konnte Ivanov nicht beeinflussen.“

    „In Belgrad wurde Mogherini übrigens mit den Rufen empfangen: ‚Serbien und Russland! Wir brauchen keine EU!‘ Gerufen haben keine Demonstranten auf der Straße, sondern nationalistisch gestimmte Abgeordnete, als Mogherini eine Rede vor dem dortigen Parlament hielt“, so die russische Zeitschrift weiter.

    Sie postuliert: „Die antieuropäischen Stimmungen in Serbien und Mazedonien sind erklärlich. Viel erstaunlicher wirkt das Vorgehen von Spitzenvertretern der Kosovo-Albaner. Sein Bestehen als Staat hat das Kosovo den westlichen Ländern zu verdanken. Den Wünschen der Nato und der EU zuwider kündigten die Albaner aber an, ihre eigene Armee aufstellen zu wollen. Der Präsident der Republik Kosovo, Hashim Thaçi, nahm seine Entscheidung nicht zurück, obwohl die Nato ihn in einem ziemlich harten Appell gebeten hatte, die Pläne aufzugeben, wobei diese Bitte eher einem Befehl ähnelte.“

    „Expert“ weist darauf hin, dass die EU der größte Handelspartner der westbalkanischen Länder ist: „Andererseits suchen und finden die Balkanländer erfolgreich andere Partner in Handel und Politik – das sind etwa China, die Türkei und die Golfstaaten, die sich bereit zeigen, Geld in die Wirtschaften zu investieren, ohne diese Anlagen von politischen und anderen Reformen abhängig zu machen.“

    Ein Beleg für die große Bedeutung der Balkanländer sei auch die Tatsache, dass die britische Premierministerin Theresa May 2018 einen Balkan-Gipfel in London plane, schreibt „Expert“.

    Bei jüngsten EU-Gipfeltreffen hatte May betont, sie sei besorgt über das Risiko einer zunehmenden Instabilität auf dem Westbalkan. Im Hinblick auf den mutmaßlichen Putschversuch in Montenegro im Herbst 2016 ermahnte May zu einem „aktiveren Kampf gegen die destabilisierende russische Desinformations-Kampagne“.

    Tatjana Andrejewa, Europa-Expertin des russischen Instituts für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen, kommentierte für sputniknews, Großbritannien wolle das Interesse der USA an Europa und an der Nato schüren. In diesem Sinne werde auch versucht, die Amerikaner auf den Westbalkan aufmerksam zu machen. Eine angebliche Bedrohung durch Russland sei dafür gut geeignet. Dieses Feindbild werde also instrumentalisiert, um die US-Finanzierung für die Nato nicht zu verlieren.

    Im Dezember hatten die Behörden in Montenegro zwei russische Staatsbürger auf die Interpol-Fahndungsliste gesetzt. Ihnen wird vorgeworfen, einen Staatsstreich in dem balkanischen Land geplant zu haben. Das russische Außenministerium wies die Behauptungen, wonach Russland in die Ereignisse in Montenegro verwickelt gewesen sein soll, als haltlos zurück.

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    Tags:
    NATO, EU, Gjorge Ivanov, Federica Mogherini, Großbritannien, Kosovo, Mazedonien, Serbien, USA