09:57 25 September 2017
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    Bundeskanzlerin Angela Merkel

    Merkel in the USA: Trump eine „rote Linie“ ziehen – Experte

    © AFP 2017/ Fethi Belaid
    Politik
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    Bei dem bevorstehenden Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Donald Trump in Washington soll eine neue bilaterale Handelsstrategie im Mittelpunkt stehen, wie Jekaterina Timoschenkowa vom russischen Zentrum für deutsche Studien des Europa-Institutes gegenüber Sputnik sagte.

    Die Öffentlichkeit erwarte viel von diesem Treffen, so Timoschenkowa. Im Mittelpunkt der Trumps Vorstellungen von einer neuen Handelsstrategie steht ein verschärfter Schutz eigener Waren sowie – allerdings  gegen WTO-Regeln verstoßende – Strafzölle für den Export aus anderen Ländern, unter anderem aus Deutschland.

    „Deutschland und dem deutschen Unternehmertum geht es jetzt vor allem darum, den Export zu erhalten. Im Jahr 2016 beispielsweise lag der deutsche Export in die USA bei 98,9 Milliarden Euro. Damit hat Deutschland gegenüber den USA einen Vorteil von 14,8 Milliarden Euro“, erläutert die Expertin. „Und die Deutschen möchten in dieser Vorhand bleiben, weil die Exportwirtschaft die wichtigste Kraft und der wichtigste Vorteil Deutschlands gegenüber anderen Ländern ist. Darum bringt Merkel Vertreter der großen deutschen Konzerne – Siemens und BMW – mit, die in den USA tätig sind.“

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    Im Vorfeld der Reise haben die Berater der Bundeskanzlerin bereits Verhandlungen geführt und versucht, einen Nährboden für dieses Treffen vorzubereiten, betont die Expertin. Daher werde sich Merkel Mühe geben, Trump von der Einführung solcher Strafzölle für Waren aus Deutschland abzubringen.

    „Vorgeschlagen wird eine sogenannte Doppelstrategie. Auf der einen Seite entwickeln die führenden analytischen Zentren eventuelle Gegenmaßnahmen, sollte Trump die Zölle doch einführen, und es wird bereits berechnet, wie er das tun könnte“, fährt die Expertin fort. „Auf der anderen Seite wird als Zuckerbrot vorgeschlagen, Verhandlungen über die Freihandelszone zwischen der EU und Deutschland fortzusetzen und bestimmte Änderungen zuzulassen.“

    Auch die Nato-Frage könnte zur Sprache kommen, doch sie sorge kaum für Beunruhigung. Die Deutschen hätten eine Message an Trump: Sie glauben, wie Timoschenkowa sagte, Amerika beweisen zu können, dass Deutschland einen größeren Beitrag leiste als andere europäische Länder. Was die Beziehungen mit Russland und die Konflikte in der Ukraine und in Syrien betreffe, seien die Erwartungen der deutschen Seite höher.

    „Die Deutschen sind der Meinung, dass Merkel diejenige Politikerin ist, die im Unterschied zu Trump mit Putin zu kommunizieren weiß. Die Deutschen gehen davon aus, dass Trump keine Erfahrung hat und diese von Merkel übernehmen möchte“, sagt Timoschenkowa. Außerdem gelte Merkel als einer der stärksten Politiker in Europa gerade im außenpolitischen Bereich und sie werde Trump darum erklären können, wie dieser im Friedensprozess in Ukraine und Syrien hilfreich sein könne.

    Falls die Reise der Bundeskanzlerin erfolgreich sein sollte, könnte Merkel ihre Positionen bei der Wahl verstärken. In Bezug auf die Ergebnisse der Reise sind die Meinungen jedoch unterschiedlich, weil Trump unberechenbar sei.

    „Für Merkel ist Unberechenbarkeit eines Politikers ein Reizfaktor“, hebt die Expertin hervor. Trotz ihrer Erfahrung falle es ihr schwer, Dialog mit solchen Menschen zu führen. Deshalb stünden ihr nun zwei Aufgaben bevor: der ganzen Welt zu zeigen, dass Deutschland eine starke Großmacht ist und mit den USA auf einem Niveau sprechen kann, und eine Einigung im Handelsbereich zu erzielen bzw. zumindest jene Linie festzulegen, die Trump nicht überschreiten darf.

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    Tags:
    NATO, Jekaterina Timoschenkowa, Donald Trump, Angela Merkel, Syrien, Deutschland, USA, Russland, Ukraine
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