13:24 12 Dezember 2017
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    Donbass-Pässe gelten in Russland als ukrainische Dokumente – Medien

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    Kein Frieden im Donbass (2017) (212)
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    Für Bürger mit Pässen der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk gelten in Russland dieselben Einwanderungsregeln wie für ukrainische Bürger, berichtet am Montag die Zeitung "RBC Daily" mit Verweis auf eigene Quellen in der Staatsduma (Russlands Unterhaus) und dem russischen Innenministerium.

    Demnach dürfen Inhaber von Pässen der Republiken, die über keine russische Aufenthaltsgenehmigung verfügen, in Russland nicht länger als drei Monate bleiben.

    „Sie reisen ein, halten sich hier 90 Tage lang auf und müssen dann für die gleiche Zeit ausreisen“, sagte ein Abgeordneter gegenüber der Zeitung.

    Ihm zufolge ist diese Frage während einer Sitzung besprochen worden, wo sich die Abgeordneten des Duma-Ausschusses für GUS-Angelegenheiten mit den Vertretern der Strafverfolgungsbehörden des Landes trafen.

    In dem entsprechenden Putin-Erlass sei die Rede von Bewohnern bestimmter Regionen der Ukraine – nämlich der Gebiete Donezk und Lugansk. Das heiße, für sie gelten dieselben Regeln wie für Ukrainer, bestätigte eine andere RBK-Quelle. Der Erlass sei zwar bereits unterzeichnet, doch die entsprechenden Vorschriften seien von den Behörden noch nicht erarbeitet worden, heißt es weiter.

    Zuvor war berichtet worden, dass der russische Präsident Wladimir Putin am 18. Februar einen Erlass über die Anerkennung von Personaldokumenten unterzeichnet hatte, die in einzelnen Kreisen der Gebiete Donezk und Lugansk wohnenden Bürgern der Ukraine sowie Staatenlosen ausgestellt wurden. Laut dem Erlass können Bürger der Ukraine und Staatenlose, die ständig in diesen Gebieten wohnen, auf Vorlage der Ausweisdokumente ohne Visum nach Russland einreisen.

    Das Dekret gelte, bis die Minsker Abkommen vollständig realisiert worden seien, hieß es in Moskau. Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow lässt sich Moskau dabei von humanitären Gründen leiten.

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    Tags:
    Ukraine-Krise, Erlass, Pass, Migranten, Staatsduma, Wladimir Putin, Donbass, Lugansk, Donezk, Russland, Ukraine
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