13:16 18 Oktober 2017
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    Krim und europäische Abgeordnete zu Kiews Sanktionsandrohungen

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    Parlamentarier aus EU-Ländern, die die Krim besucht haben, sowie die Krim-Behörden haben die Drohungen seitens Kiews kommentiert, Sanktionen gegen diese europäischen Politiker zu verhängen. Dies schreibt am Montag die russische Zeitung „Wsgljad“.

    Demnach hat der tschechische Parlamentsabgeordnete Jaroslav Holik von der Partei „Freiheit und direkte Demokratie“ mit einem Lächeln erläutert, er erwarte jenen Augenblick, in dem ihn die Ukraine zur Persona non grata erkläre. Wie er zudem mitteilte, sind die Bewohner von Jalta eigenen Worten zufolge nach dem Referendum über die Wiedervereinigung der Krim mit Russland glücklicher geworden.

    Milovan Bojić, Parlamentsabgeordneter von der Serbischen Radikalen Partei, habe indes mitgeteilt, dass er bereits einem Sanktionsdruck ausgesetzt gewesen sei, „was ihn mit Stolz erfüllt“. Er verwies darauf, dass er nicht plane, die Ukraine zu besuchen. Die Kontakte mit den Bewohnern der Krim bezeichnete der serbische Politiker als herzlich.

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    Nigel Sussman von der britischen Partei für die Unabhängigkeit des Vereinigten Königreichs (Ukip) habe die mögliche Verhängung von Sanktionen als eine Demonstration „des wahren Wesens der Ukraine“ eingeschätzt.

    „Wie kann ich denn davon erfahren, was wirklich auf der Krim geschieht, wenn ich nicht dorthin komme“, so Sussman.

    Georgi Muradow, Vizepremier der Krim-Regierung, äußerte in diesem Zusammenhang, dass in einem solchen Tempo „bald die Abgeordneten aller Länder und überhaupt alle ausländischen Bürger mit einem Einreiseverbot in die Ukraine rechnen müssten“.

    Die ausländischen Delegationen kommen ihm zufolge auf die Krim, um zu sehen,  wie die Halbinsel im Bestand Russlands „friedlich und wohlbehalten lebt“. Ferner kritisierte Muradow Kiew für dessen Inkonsequenz, denn einerseits fordere es eine ausländische Beobachtung der Situation auf der Krim, andererseits aber drohe es jenen Politikern, die die Halbinsel besuchen, mit Sanktionen.

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    Auf der Krim war am 19. März eine 20-köpfige Delegation zu einem dreitägigen Besuch eingetroffen. Ihr gehören Abgeordnete des Europaparlaments, Politiker aus den Ländern der EU, der GUS, darunter auch aus der Ukraine sowie aus Lateinamerika an.

    Der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates der Ukraine, Alexander Turtschinow, hat den Sicherheitsdienst des Landes (SBU) aufgefordert, die Informationen über den Besuch der Delegation europäischer und ukrainischer Politiker auf der Krim zu prüfen und Sanktionen gegen sie zu erwägen.

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    Tags:
    Sanktionen, Ukrainischer Sicherheitsdienst SBU, GUS, Alexander Turtschinow, Georgi Muradow, Nigel Sussman, Milovan Bojić, Jaroslav Holik, Europäische Union, Russland, Tschechien, Krim, Ukraine
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