10:36 24 September 2017
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    Ukrainischer Präsident Petro Poroschenko

    Putsch-Probe in Kiew: Poroschenko bleiben nur noch Wochen?

    © AFP 2017/ TOBIAS SCHWARZ
    Politik
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    Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko soll spätestens Anfang Mai aus dem Amt gejagt werden, wie der ehemalige Rada-Abgeordnete Wladimir Olejnik gegenüber dem Nachrichtenportal „lenta.ru“ sagte. Ein solcher Putsch sei schon erprobt worden.

    „Die Wahrscheinlichkeit eines baldigen Staatsstreichs schätzen wir auf 60 bis 70 Prozent“, so Olejnik.

    Spätestens Anfang Mai solle es soweit sein.

    „Warum ausgerechnet dann? Ich habe gehört, einige Politiker wollten das nicht vor Ostern machen. Die sind bei uns also auch noch gottesfürchtig“, meint der Ex-Parlamentarier.

    Am 15. März sind schon einmal Polizisten und Angehörige der Nationalgarde in den Sitzungssaal des ukrainischen Parlaments eingerückt, wie Olejnik erzählt.

    „Das war eine Putsch-Probe: Angehörige der Sicherheitsbehörden sind unbefugt in den Sitzungssaal der Werchowna Rada heingedrungen. Die Vize-Vorsitzende des Parlaments, Oxana Syroid, hat die Sitzung schnell beendet. Doch wer soll Menschen mit Maschinengewehren beim nächsten Mal am Eintritt hindern?“, fragt der Politiker.

    Derzeit würden drei einflussreiche Polit-Clans gegen Poroschenko arbeiten: Eine Gruppe führe Julia Timoschenko, die Vorsitzende der Vaterlandspartei, eine weitere bildeten die vereinten Nationalisten. Die dritte Gruppe unterstehe dem ukrainischen Innenminister Arsen Awakow und dem Staatssekretär des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats, Alexander Turtschinow.

    Das ukrainische Nachrichtenportal „lb.ua“ berichtete, der ukrainische Abgeordnete Maxim Geraschtschenko habe damals die Sicherheitsbeamten mit in die Rada-Sitzung mitgenommen. Darunter sollen auch Personen gewesen sein, die schon zuvor an einer Schlägerei mit dem Abgeordneten Wladimir Parassjuk beteiligt gewesen seien.

    Poroschenko übernahm das Amt des ukrainischen Präsidenten nach massiven Ausschreitungen auf dem Kiewer Maidan-Platz im Winter 2014. Im Zuge jener Proteste fand ein gewaltsamer Machtwechsel statt, der damalige ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch floh aus dem Land. Später übernahmen die Anführer der Maidan-Proteste hohe Regierungsposten und Parlamentssitze.

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    Tags:
    Staatsstreich, Präsident, Putsch, Petro Poroschenko, Ukraine
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