06:13 25 September 2017
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    Bundeskanzlerin Angela Merkel

    „Von Merkel Abschied nehmen“: Deutsch-russische Debatte über Deutschlands Zukunft

    © AP Photo/ Michael Kappeler
    Politik
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    „Wir sollen langsam damit anfangen, uns von Frau Merkel als Bundeskanzlerin zu verabschieden“, meint der Moskauer Politikwissenschaftler und Ex-Diplomat Nikolai Platoschkin.

    „Sie kann nach dem 24. September Kanzlerin werden, nur wenn wir bis dahin über Martin Schulz etwas in der Art erfahren, was wir in den letzten Wochen über Fillon erfahren haben“, äußerte er im Rahmen einer von Sputnik veranstalteten Videokonferenz Berlin-Moskau. Eine große Koalition würde nach der Bundestagswahl auch sonst kaum zustande kommen, weil Schulz in einer solchen Regierung „keine untergeordnete Rolle wird spielen wollen“.

    Bei ihrem jüngsten USA-Besuch habe die Kanzlerin nach seiner Einschätzung „ein negatives Resultat erreicht“, das unter anderem das deutsche Business enttäuscht habe. Völlig versagt hätte Merkel auch bei der Lösung der Ukraine-Krise. Das blamable Fazit: „Erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges hat Deutschland keine guten Beziehungen gleichzeitig zu den Großmächten USA und Russland“, so Platoschkin.

    „Merkel ist in einer desolaten Lage und kann kaum noch gerettet werden“, lautete sein Urteil.

    Der Politologe Alexander Rahr teilte in der Video-Konferenz den Standpunkt, dass der US-Besuch von Kanzlerin Merkel „nichts gebracht hat“. „Beide Seiten beharren auf ihren Standpunkten. Die transatlantische Ehe ist erstmal vorbei, es wird sehr viel Mühe kosten, sie wieder zu kitten.“

    „Die Europäer werden sich nun auf eigene Beine stellen müssen“, fügte er hinzu. „Die Rede ist davon, dass Deutschland die Führungsrolle übernehmen muss in einem Europa ohne Amerika.“

    Weniger skeptisch äußerte sich Rahr allerdings hinsichtlich der Zukunft der Großen Koalition. Diese werde laut seiner Prognose weiter bestehen. Schulz, der nun „die linkspopulistische Karte“ spiele, „muss mehr machen als er gemacht hat.“ „Unter anderem muss er seine eigene Partei attackieren“, die ja immer noch zur „GroKo“ gehöre.

    Ein eventueller Wechsel an der Spitze der Großen Koalition würde allerdings nichts in den deutsch-russischen Beziehungen ändern, so Rahr, der auch der Forschungsdirektor des Deutsch-Russischen Forums ist. „Das Problem in den deutsch-russischen Beziehungen ist nicht Frau Merkel, sondern große Teile der deutschen Eliten, die sich mit Russland entfremdet haben“.

    Weniger skeptisch hinsichtlich der politischen Perspektiven von Merkel äußerte sich Wladislaw Below, Vize-Direktor des Moskauer Europa-Instituts, der sich gern als „Merkel-Versteher“ vorstellt. Ihre vorerst gemäßigte Reaktion auf den neuesten „Schulz-Hype“ erklärt Below damit, dass „Angela Merkel eine weise Frau“ sei.

    Auch in den deutsch-russischen Beziehungen registriert er positive Zeichen. Wie er in der Video-Konferenz äußerte, sei trotz der unterschiedlichen Standpunkte von Berlin und Moskau zu einigen politischen Fragen eine gewisse Erwärmung der Atmosphäre der bilateralen Beziehungen zu spüren. Zu diesen Zeichen zählte er die jüngsten Moskau-Besuche des Berliner Oberbürgermeisters Michael Müller   und des bayrischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer. Es seien weiterhin gemeinsame Konferenzen im Gange, bilaterale Projekte in Kultur und Forschung würden weiter finanziert. „Der Wechsel im deutschen Außenamt hat sich ebenfalls nicht negativ ausgewirkt“, fügte er hinzu.

    „Unabhängig davon, wer nach dem 24. September Kanzler bzw. Kanzlerin wird, werden sich die bilateralen Beziehungen kontinuierlich entwickeln“, prognostizierte Below.

    Zugleich bestätigte der Experte, dass der US-Besuch von Kanzlerin Merkel nicht gerade ergebnisreich war. „Der Skandal mit dem ausgebliebenen Händedruck wurde von den Medien aufgebläht, gerade weil konkrete Ergebnisse ausgeblieben sind“, meinte er und räumte ein, dass zwischen der Kanzlerin und US-Präsident Donald Trump „keine Chemie“ entstanden sei.

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    Tags:
    Nikolai Platoschkin, Alexander Rahr, Martin Schulz, Angela Merkel, Deutschland, USA, Russland, Ukraine