12:12 20 April 2019
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    Die EU ist 60 – doch gibt es Grund zu feiern?

    © REUTERS / Susana Vera
    Politik
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    Die EU feiert ihren 60. Geburtstag, doch gibt es kaum Grund zu feiern: Die Union fürchtet, mittlerweile nicht mehr die Zukunft, sondern die Vergangenheit darzustellen und ernsten Herausforderungen nicht standhalten zu können, schreibt die US-Zeitung „New York Times“ (NYT).

    Die Staats- und Regierungschefs der EU versammelten sich am Samstag in der italienischen Hauptstadt, um das Jubiläum der Römischen Verträge, die das Fundament für die heutige Europäische Union bilden, zu feiern. Das Fehlen der britischen Premierministerin Theresa May, deren Land für den EU-Austritt stimmte, zeugt laut NYT wohl am besten davon, dass die Europäische Union nicht mehr die offenkundige Antwort auf die Herausforderungen Europas sei.

    Nach dem Fall der Berliner Mauer begann sich die EU, angespornt von London und Washington, aktiv auszudehnen, wie die Zeitung schreibt. Aber die aktuelle EU sei ärmer und uneinheitlicher, als je zuvor. Ihre unzähligen und komplizierten Probleme könnten zu ihrem Zerfall führen.

    60-Jahr-Jubiläum: „EU muss für tiefere Integration ‚Ballast-Länder‘ abwerfen“

    Die zentraleuropäischen Länder tendieren indes zu Russland. Die EU-Kandidaten wie die Türkei und Serbien haben ihren einstigen Enthusiasmus verloren. In den Schlüsselländern der EU – in Frankreich, Deutschland und den Niederlanden – gewinnen die EU-Skeptiker an Popularität.

    Es scheine, die EU sei von ihrem Weg abgekommen, heißt es in dem Artikel.

    Dem französischen Diplomaten Pierre Vimont zufolge verlor die EU ihre grundlegenden Prinzipien, indem sie immer mehr Länder aufnahm.

    „Im Herzen der europäischen Werten und Prinzipien gab es die einfache Idee der Solidarität – dass wir anderen Ländern bei ihren Problemen helfen und dass wir in harten Zeiten zusammenhalten.“

    „Anscheinend ist dieses Prinzip verloren gegangen, als wir die EU mit zentral- und osteuropäischen Ländern vergrößert haben“, so Vimont. „Und wenn diese einfache Idee nicht mehr existiert, dann haben wir ein großes Problem. Wenn wir sie nicht haben, was nützt es uns, vorwärts zu gehen?“

    Die europäische Solidarität sei allerdings nicht der einzige Wert der EU, der gefährdet sei, schreibt NYT.

    „Die Annahmen über die Unumgänglichkeit eines gemeinsamen Marktes, der eine Art Religion für die Union ist, sowie einer gemeinsamen Währung haben sich als fehlerhaft erwiesen. Die Bekenntnis offener Grenzen gab im Terror-Zeitalter den Problemen der Sicherheit nach. Die Versprechungen über einen Wohlstand für alle sind nicht mehr aktuell, während die Globalisierung die aufblühende heimische Industrie versenkte“, schreibt die Zeitung.

    Laut dem ehemaligen italienischen Nato-Botschafter Stefano Stefanini wurde das europäische Projekt von Ungewissheit ergriffen.

    „Während der Westen einen Kampf gegen sich selbst führt, stärken seine Gegner – China, Russland und die Türkei – ihre Positionen”, zitiert die Zeitung Stefanini.

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    Tags:
    New York Times, Pierre Vimont, Stefano Stefanini, Theresa May, Europäische Union, Russland