Widgets Magazine
19:16 18 Juli 2019
SNA Radio
    EU-Gipfel in Rom

    EU-Gipfel in Rom: Vertrauensvorschuss oder nur fröhliches Schaulaufen?

    © AFP 2019 / Tiziana Fabi
    Politik
    Zum Kurzlink
    Kommersant
    1162

    In Rom hat am Samstag der EU-Gipfel zum 60. Jubiläum der Römischen Verträge stattgefunden, die den Beginn eines einheitlichen Europas kennzeichneten. Die russische Zeitung „Kommersant“ analysiert die Lage heute in ihrer Montag-Ausgabe.

    Am 25. März 1957 unterzeichneten Italien, Frankreich, Deutschland, Belgien, die Niederlande und Luxemburg die Vereinbarungen über den freien Verkehr von Menschen, Waren, Dienstleistungen und des Kapitals, welche letztlich die Schaffung eines gemeinsamen Marktes kennzeichneten. Im Laufe der Jahrzehnte erweiterte sich diese Gemeinschaft und führte im Ergebnis zur Europäischen Union.

    Mittlerweile gibt es den ersten Abtrünnigen: die Briten, die vor einem Jahr bei einem Referendum für den Brexit stimmten. Das offizielle Verfahren zum Austritt aus der EU wird erst am 29. März eingeleitet, doch die die britische Regierungschefin Theresa May war schon jetzt beim Gipfel in Rom nicht mehr anwesend.

    Wie der ehemalige EU-Kommissar und frühere Premier Italiens, Mario Monti, sagte, entspricht der jetzige Zustand der von inneren und äußeren Krisen erschütterten EU kaum mehr einer Feierstunde. Allerdings würden solche Jubiläumsveranstaltungen auch zum „Neustart der EU“ genutzt.

    „Wir müssen entweder unsere Werte schützen, oder wir müssen sie beweinen“, sagte der italienische Premier Paolo Gentiloni kurz vor dem Gipfel.

    Vielleicht aus diesem Grund gab es neben dem üblichen Optimismus – so hat der Vorsitzende der EU-Kommission Jean-Claude Juncker versprochen, dass die EU noch ihr 100. Jubiläum feiern wird – auch Reue über gemachte Fehler. Vor allem aufgrund fehlender Aufmerksamkeit gegenüber den Bedürfnissen der einfachen Bürger und des Egoismus der Anführer einzelner Länder, die sich mehr Sorgen über eigene politische Zukunft als über das Schicksal der EU machten.

    Laut den Gipfel-Teilnehmern soll von nun alles anders sein: Der vor kurzem gewählte EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani sprach von der Notwendigkeit, sich vor allem nach den Interessen der Bürger zu richten.

    EU-Ratsvorsitzender Donald Tusk hat die europäischen Anführer dazu aufgerufen, zu neuen Anforderungen bereit zu sein. Der italienische Premier bat seine Kollegen, auf einen Teil ihrer Interessen zum allgemeinen Wohle zu verzichten. Diese These sieht auch eine mögliche weitere Eurointegration vor. Wie Gentiloni bei der Pressekonferenz nach dem Gipfel sagte, sieht das neue Projekt der europäischen Integration die Schaffung eines gemeinsamen Sicherheitssystems, die Entwicklung einer gemeinsamen Immigrations- und Arbeitspolitik, eine ähnliches Tempo des Wirtschaftswachstums und mehrere andere Parameter vor. Den EU-Ländern, die zu solch engem Zusammenwirken noch nicht bereit sind, wird vorgeschlagen, sich zusammen mit der EU, jedoch entsprechend der eigenen Geschwindigkeit weiterzuentwickeln.

    Die Formel der weiteren EU-Entwicklung „Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten“ wurde in den letzten Monaten aktiv besprochen. Mehrere Länder, vor allem Deutschland, Frankreich und Italien, unterstützten diese Idee. Doch andere Länder, vor allem aus Osteuropa, kritisierten dieses Schema, weil sie sich damit als zweitrangige EU-Teilnehmer betrachtet sahen. So weigerte sich die polnische Regierungschefin Beata Szydlo noch eine Woche vor dem Gipfel, den Entwurf der gemeinsamen Erklärung zu unterzeichnen, die den Weg für ein solches Szenario freimachen sollte. Zudem bestand auch das Risiko, dass der griechische Premier Alexis Tsipras die Erklärung nicht unterzeichnen könnte.

    Ein solcher Ausgang wäre eine Katastrophe, allerdings wurden die schärfsten Aspekte der Erklärung überwunden. Im Ergebnis heißt es in der in Rom unterzeichneten Erklärung, dass Europa einheitlich und unteilbar ist und ihre Länder „zusammen vorangehen, jedoch bei Bedarf mit verschiedener Intensität und Geschwindigkeit“.

    Die Beziehungen zu Russland gehörten nicht zur ohnehin heiklen Tagesordnung. Trotzdem drückte der Vizevorsitzende des italienischen Abgeordnetenhauses, Luigi Di Maio, darüber seine Besorgnis aus. Der Gipfel sei nur ein feierliches Schaulaufen, während die Besprechung der Aufhebung der antirussischen Sanktionen für italienische Hersteller wirklich lebenswichtig sei.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Vilnius warnt Minsk – im Namen der ganzen EU
    Wahlen im „EU-Mitglied zweiter Klasse“: Pro-europäische Partei gewinnt knapp
    Marine Le Pen: Die EU wird absterben
    Die EU ist 60 – doch gibt es Grund zu feiern?
    Merkel-müde? Abgang der Kanzlerin kann die EU retten - Experte
    Tags:
    Zukunft, Bürger, Werte, Integration, Politik, Sicherheit, Sanktionen, Brexit, EU-Gipfel, Luigi Di Maio, Mario Monti, Theresa May, Beata Szydlo, Paolo Gentiloni, Jean-Claude Juncker, Alexis Tsipras, Donald Tusk, Europäische Union, Rom