10:54 16 Dezember 2019
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    Ein ukrainischer Soldate feuert aus einem schultergestützten Boden-Luft-Flugabwehrraketensystem (Archivfoto)

    Poroschenko will Militärgerichte wiederbeleben – und waghalsige Kommandeure schützen

    © AFP 2019 / Anatolii Stepanov
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    Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko will wieder Militärgerichte einführen, um damit Strafverfahren gegen „waghalsige Kommandeure“ zu vermeiden, wie die russische Zeitung „Wsgljad“ am Mittwoch berichtet.

    Russische ESC-Teilnehmerin Julia Samoilowa
    © Foto : Channel One Russia/Maxim Lee/Courtesy of PR-service of Yuliya Samoylova
    Poroschenko zufolge sollen dort Handlungen der militärischen Leitung, nicht von Zivilisten, beurteilt werden – wenigstens bis zu einem Ende des Konflikts im Donbass. Dabei berief er sich darauf, dass solch ein Vorgehen „international“ üblich sei. Die Entscheidungen der Militärgerichte würden von ukrainischen Soldaten „nicht in Frage gestellt“. 

    Hintergrund dieser Initiative ist laut Poroschenko ein Vorfall im Gebiet Dnepropetrowsk, wo ein Lokalgericht den General Viktor Nasarow im Fall des Absturzes einer IL-76-Maschine in der Ostukraine 2014 wegen Fahrlässigkeit, die den Tod von 49 ukrainischen Soldaten verursacht haben soll, zu sieben Jahren Haft verurteilte. 

    Im Juni 2014 war ein Il-76-Militärtransportflugzeugs bei der Landung in Lugansk mit Raketenschüssen zum Absturz gebracht worden. 40 Fallschirmjäger und neun Besatzungsmitglieder kamen dabei ums Leben. Die ukrainische Armee machte die Lugansker Volkswehr für den Absturz der Maschine verantwortlich.

    Damals hatte Nasarow den Posten des Stabschefs und des stellvertretenden Leiters der sogenannten Anti-Terror-Operation (Militäreinsatz in der Ostukraine) bekleidet. Er wurde im November 2014 verhaftet und später gegen Kaution freigelassen. Ihm wurde vorgeworfen, Aufklärungsinformationen über die Gefährdung des Flugzeuges nicht zur Kenntnis genommen und die Beförderung der Soldaten zum Flughafen Lugansk genehmigt zu haben.

    Die ukrainische Regierung hatte eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk eingeleitet, nachdem diese den Staatsstreich in Kiew im Februar 2014 nicht anerkannt und ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. UN-Angaben zufolge wurden bei dem bewaffneten Konflikt in der Ostukraine mehr als 10.000 Menschen getötet.

     

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    Tags:
    Fahrlässigkeit, Militärs, Schutz, Urteil, Kommandeure, waghalsig, Militärgericht, Absturz einer IL-76-Maschine in der Ostukraine, Petro Poroschenko, Donbass, Ukraine