23:02 07 Dezember 2019
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    Masleniza (zu Deutsch etwa „Butterwoche“) auf der Krim

    Deutscher Lokalpolitiker besucht Krim – Berlin erhält Protestnote aus Kiew

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    Politik
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    Die Ukraine hat wegen des Krim-Besuchs des deutschen Lokalpolitikers Andreas Maurer eine Protestnote an das Auswärtige Amt gerichtet. Dies teilte der Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andriy Melnyk, am Mittwoch via Twitter mit.

    „Ich habe bezüglich des rechtswidrigen Krim-Besuchs eines Lokalpolitikers aus Quakenbrück eine Protestnote übergeben“, schreibt Melnyk.

    ​Wie die Neue Osnabrücker Zeitung  (NOZ) dazu am Mittwoch schrieb, ging es um den Linken-Politiker im Osnabrücker Kreistag, Andreas Maurer, der die Krim im Rahmen einer Delegationsreise mit drei regionalen Politikern und sieben Unternehmern besuchte. Der ukrainische Botschafter sagte dazu gegenüber der NOZ, dass die Ukraine „die wiederholte verantwortungslose Reise“ Maurers „auf das Schärfste“ verurteile.

    Andreas Maurer auf der Krim
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    Andreas Maurer auf der Krim

    Der Botschafter betonte ferner, dass es sich „nicht um ein unschuldiges Abenteuer“ handele, „sondern um eine schwerwiegende Straftat, deren rechtliche Konsequenzen für den Beteiligten sehr bald spürbar sein werden“.

    Der Quakenbrücker Kreispolitiker kommentierte der NOZ von der Krim aus: „Als Bürger der Bundesrepublik Deutschland lasse ich mir grundsätzlich nicht vorschreiben, wo ich hinfahren darf.“ Maurer betonte, dass er nicht in die Ukraine, sondern nach Russland in die Republik Krim geflogen sei, weil die Bürger der Krim bei dem Referendum vor drei Jahren mit überwältigender Mehrheit für eine Wiedervereinigung mit Russland gestimmt hätten.

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    Die Delegation aus Deutschland war am 25. März zu einem einwöchigen Besuch auf der Krim eingetroffen, hatte zuvor das Oberhaupt der Kultur-Autonomie der Krim-Deutschen, Juri Hempel, mitgeteilt.

    Der ukrainische Geheimdienst SBU hatte zuvor ein Einreiseverbot für Politiker aus Ländern der EU, der GUS und Lateinamerikas verhängt, die die Krim besucht hatten. Laut den Angaben dieser Behörde sollen sich in der Delegation auch vier Bürger Serbiens und ein Tscheche befunden haben.

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    Die Behörden in Kiew erkennen das auf der Krim am 16. März 2014 durchgeführte Referendum über die Wiedervereinigung mit Russland und die nachfolgende Eingliederung der Halbinsel in den Bestand der Russischen Föderation nicht an, und betrachten die Krim weiterhin als einen Bestandteil der Ukraine.

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    Tags:
    Andriy Melnyk, Andreas Maurer, Ukraine, Deutschland, Russland