04:26 17 November 2019
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    Krim-Blockade lockern: Maurer „dankt“ ukrainischem Botschafter

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    Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, „hilft dabei“, die Krim-Blockade zu durchbrechen, wie Andreas Maurer, Fraktionschef der Linken im Quakenbrück-Stadtrat, laut „Kriminform“ auf einer Pressekonferenz in Simferopol spöttisch eine Protestnote des ukrainischen Diplomaten wegen seiner Krimreise kommentierte.

    Maurer bedankte sich so, nicht ganz ernst gemeint allerdings, bei Melnyk für die auf den Aufenthalt der deutschen Delegation auf der Krim gelenkte Aufmerksamkeit und betonte, die ukrainische Botschaft tue dies vollkommen unentgeltlich.

    Von der Bundesregierung hatte Maurer bereits eine Rüge für seine Reise auf die Krim bekommen.
    Abgesehen davon aber, dass Berlin die wiederholte Reise einer deutschen Delegation auf die Krim nicht gutheiße, halte die Regierung diesen Besuch allerdings nicht für gesetzwidrig und könne sie nicht verbieten.

    Die Delegation aus Deutschland war am 25. März zu einem einwöchigen Besuch auf der Krim eingetroffen, hatte zuvor das Oberhaupt der Kultur-Autonomie der Krim-Deutschen, Juri Hempel, mitgeteilt.

    Der ukrainische Geheimdienst SBU hatte zuvor ein Einreiseverbot für Politiker aus Ländern der EU, der GUS und Lateinamerikas verhängt, die die Krim besucht hatten. Laut den Angaben dieser Behörde sollen sich in der Delegation auch vier Bürger Serbiens und ein Tscheche befunden haben.

    Die Behörden in Kiew erkennen das auf der Krim am 16. März 2014 durchgeführte Referendum über die Wiedervereinigung mit Russland und die nachfolgende Eingliederung der Halbinsel in den Bestand der Russischen Föderation nicht an, und betrachten die Krim weiterhin als einen Bestandteil der Ukraine.

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    Tags:
    Protestnote, Besuch, GUS, EU, Andriy Melnyk, Andreas Maurer, Tschechien, Serbien, Russland, Ukraine, Deutschland, Krim