02:43 03 Juni 2020
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    Mit seinen Worten über eine „russische Aggression“ hat der US-Spitzendiplomat Rex Tillerson beim Außenministerium in Moskau „Befremden“ ausgelöst.

    Tillerson hatte vor dem Nato-Treffen in Brüssel angekündigt, die Allianz müsse erst noch über die Antwort auf „Russlands Aggression" in der Ukraine und andernorts" diskutieren.

    „Wir stellen mit Bedauern fest, dass Herr Tillerson diese Äußerungen nur einen Tag nach dem Russland-Nato-Rat auf der Botschafterebene gemacht hat, bei dem – nach Einschätzung von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg – offen und konstruktiv diskutiert wurde“,  kommentierte das russische Außenministerium am Freitag.

    De facto aber stelle die Nato die eigene Ideologie über die Arbeit an globalen Problemen und zwinge Russland eine Konfrontation auf, so die Behörde. „Der Schluss liegt nahe: Nur eine tiefgreifende Änderung der Natur der Nato, die tief in der eigenen Vergangenheit stecken geblieben ist, könnte Chancen auf eine Wendung zum Besseren in Sachen europäische Sicherheit geben.“

    Im Osten der Ukraine dauern Kämpfe zwischen Regierungsarmee und bewaffneten Regimegegnern an. Auslöser war der nationalistische Staatsstreich von 2014 in Kiew, den die östlichen russischsprachigen Bergbaugebiete Donezk und Lugansk nicht anerkannt und zuerst mehr Selbständigkeit gefordert und dann unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten. Kiew schickte Truppen los.

    Formell gilt seit September 2015 in der Region eine Waffenruhe, dennoch kommt es immer wieder zu Zusammenstößen. Nach den jüngsten UN-Angaben sind bei den Gefechten zwischen dem Kiew-treuen Militär und örtlichen Bürgermilizen bislang insgesamt fast 10.000 Menschen ums Leben gekommen.

    Seit Beginn ihrer Militäroperation hat die neue Regierung in Kiew — aber auch westliche Politiker —Russland mehrmals vorgeworfen, die bewaffneten Regierungsgegner im größtenteils von ethnischen Russen besiedelten Donezbecken (Donbass) zu unterstützen, und wiederholt einen angeblichen russischen „Einmarsch“ in die Ukraine gemeldet. Beweise dafür wurden nie vorgelegt. Russland weist jede Verwicklung in den Konflikt im Osten der Ukraine zurück.

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    Tags:
    Rex Tillerson, USA, Russland