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00:11 23 Oktober 2019
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    Nato-Übung in Georgien

    Krieg mit Russland um Abchasien und Südossetien ausgeschlossen – Nato-Sprecher

    © AFP 2019 / Vano Shlamov
    Politik
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    Der Nato-Vertreter im Südkaukasus William Lahue hat einen Krieg mit Russland um Abchasien und Südossetien nach dem Nato-Beitritt Georgiens ausgeschlossen. Er äußerte sich dazu am Samstag in einem Gespräch mit der russischen Zeitschrift „Kommersant Wlast“.

    Die Anwesenheit russischer Streitkräfte in Georgien sei kein Hindernis für den Beitritt des Landes zur Nato, so Lahue. Die Allianz erkenne zwar Georgiens territoriale Integrität an, wolle aber mit Russland in keinen Konflikt treten.

    „Wenn Georgien eine Einladung in die Nato bekommt, wird es selbst das Statusproblem dieser Territorien lösen müssen. Denn niemand wird den Artikel 5 auf diesen Territorien benutzen“, sagte Lahue.

    Er betonte, dass die Allianz „sicherlich keinen“ Krieg mit Russland in Abchasien führen werde. Die Aufgabe der Nato sei, friedliche Verhältnisse zu schützen.

    Mehr zum Thema: Russland und die Nato wollen das Schlimmste verhindern

    Der Artikel 5 des Nato-Vertrages regelt den Bündnisfall. Demnach wird ein Überfall eines dritten Landes auf ein Mitgliedsland als Überfall auf die ganze Organisation betrachtet, was dem Opfer der Aggression den Schutz seitens seiner Verbündeten sichert.

    Am 14. März hatte der Präsident Russlands, Wladimir Putin, ein Abkommen unterzeichnet, entsprechen dem demnächst ein Teil der Streitkräfte der Republik Südossetien dem russischen Kommando unterstellt wird. Im November 2016 ratifizierte Putin einen Vertrag mit Abchasien über die Bildung einer vereinten Militärgruppe.

    Im August 2008 schickte Georgien Truppen nach Südossetien, um diese Region, die sich von Georgien losgesagt hatte, zurückzuerobern. Der Angriff, bei dem die südossetische Hauptstadt Zchinwal weitgehend zerstört (Fotos) und zahlreiche Zivilisten sowie russische Friedenssoldaten getötet wurden, konnte erst nach der Intervention russischer Truppen abgewehrt werden.

    Nach dem Fünf-Tage-Krieg erkannte Russland Südossetien sowie den anderen De-facto-Staat in Georgien, Abchasien, als unabhängig an und richtete dort Militärstützpunkte ein. Südossetien erklärte seinerseits den Kurs auf Einbindung in die Russische Föderation. Für dieses Jahr ist ein Referendum über diese Frage geplant.

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    Tags:
    NATO-Beitritt, Krieg, NATO, USA, Abchasien, Südossetien, Georgien