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    Ein Bär

    Die „Russophobien“ des litauischen Verteidigungsministers bei The Guardian

    © Sputnik / Wladimir Astapkowitsch
    Politik
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    Der litauische Verteidigungsminister Raimundas Karoblis befürchtet, dass die Arbeit der russischen Medien, besonders der Agentur Sputnik, auf die Destabilisierung in der Region gerichtet ist und ein Vorzeichen der Invasion Russlands in sein Land sein kann. Seine Befürchtungen äußert der Minister in einem Interview mit "The Guardian".

    „Russland ist eine Bedrohung“, sagte der Minister in einem Interview mit der britischen Zeitung „The Guardian“. „Sie sagen, dass unsere Hauptstadt Vilnius nicht Litauen gehören soll, weil in der Zeit zwischen dem Ersten und dem Zweiten Weltkrieg es durch Polen besetzt war. Natürlich ist das Geschichte, doch Russland nutzt diesen Vorwand“, so Karoblis. Die Zeitung schreibt nicht, wer hinter den Äußerungen über die litauische Hauptstadt, von denen Karoblis spricht, steht.

    „Manchmal erfolgt eine Desinformation durch die Agentur Sputnik, manchmal durch das Fernsehen, doch gewöhnlich durch Politiker in der Duma“, so Karoblis. „Jetzt gibt es Berichte, dass Klaipeda (drittgrößte litauische Stadt) niemals Litauen gehörte und es ein Geschenk Stalins nach dem Zweiten Weltkrieg war. Tatsächlich gibt es Parallelen zum Besetzen der Krim… Wir sprechen von einer Bedrohung für die territoriale Integrität Litauens“, sagte der litauische Minister. Die Zeitung führt weder Beispiele für „russische Desinformationsberichte“ noch Worte des Ministers über konkrete Fälle als Beweis für diese Behauptungen an.

    Dabei wird der Artikel über „russische Bedrohung“ mit einem Foto von US-Militärs bei Übungen in Litauen im November 2016 illustriert. Laut dem Beschluss des Nato-Gipfels sind Bataillone aus den Nato-Ländern in drei baltischen Republiken nahe den russischen Staatsgrenzen stationiert, wobei die Allianz regelmäßig Manöver in der Region abhält. Laut dem russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu ist der Nato-Verband an der westlichen Grenze Russlands in den vergangenen  zehn Jahren um das Achtfache größer geworden.

    Laut dem Mitarbeiter der Abteilung für strategische Kommunikation der litauischen Armee Sergeant Tomas Ceponis verfolgt sein Team „desinformierende“ Berichte aus Russland. Als konkrete Beispiele nennt er nur die Behauptung, dass der Vorsitzende der russischen liberaldemokratischen Partei (LDPR), Wladimir Schirinowski, angeblich gesagt hat, dass der östliche Teil Litauens an Weißrussland und der westliche Teil an Russland übergehen solle.

    Zudem werden Äußerungen von Ceponis über die Ähnlichkeit der Informationspolitik Russlands gegenüber der Ukraine und Litauen sowie darüber zitiert, dass der Begriff „Noworossija“ seit 2003 wieder im Umlauf ist. „Wir leben in einer Demokratie, weshalb jeder unserer Staatsbürger das Ziel der feindseligen Propaganda ist“, so Ceponis.

    Die russische Seite wies mehrmals Behauptungen über die militärische Bedrohung durch Moskau für die Unabhängigkeit der baltischen Länder zurück. Laut Außenminister Sergej Lawrow sind solche Verkündigungen absurd und unbegründet.

    Die Behörden der baltischen Länder schikanieren die russischen Medien und sprechen von einem Kampf gegen die „russische Propaganda“. Im November 2016 beschloss die litauische Kommission für Fernsehen und Rundfunk, den russischen TV-Sender „RTR Planeta“ für drei Monate zu sperren. 2016 wurde ein Team des Korrespondenten Pawel Sarubin des russischen TV-Konzerns WGTRK ausgewiesen. Im Oktober 2015 nahmen die Behörden Estlands am Grenzposten Koidula die Mitglieder eines Drehteams des TV-Unternehmens WGTRK mit Korrespondent Nikolai Wassiljew an der Spitze fest und annullierten ihre Visa.

    Die Journalisten wurden aufgefordert, ihr Gepäck vorzuzeigen. Nach einigen Stunden wurden sie wieder freigelassen, doch ihre Visa wurden annulliert. Im September 2015 wurde der Mitarbeiterin Marina Perekrjostowa der Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya die Einreise nach Estland verweigert, obwohl die Agentur alle notwendigen Dokumenten dafür vorgelegt hatte. Das Außenministerium Litauens verweigerte im April 2014 die Akkreditierung der Korrespondentin Irina Pawlowa von RIA Novosti. Die Gründe dafür wurden nicht genannt. Die Journalistin der Zeitung „Komsomoljskaja Prawda“ Galina Saposchnikowa wurde im August 2015 in Litauen zur Persona non grata erklärt, weil sie angeblich die staatliche Sicherheit bedroht.

    Russlands Außenministerium sprach in diesem Zusammenhang von eindeutigen Merkmalen eines koordinierten Kurses der baltischen Länder, in denen jetzt jede Person, die in einem gewissen Grad mit den russischen Medien verbunden ist, automatisch als Gegner bzw. Objekt der Verfolgung betrachtet wird. Die Fälle der Unterdrückung von Medien in den baltischen Ländern zeigen anschaulich, was die demagogischen Erklärungen über das Festhalten von Vilnius, Riga und Tallinn an den Prinzipien der Demokratie und Meinungsfreiheit in der Praxis kosten, so das russische Außenministerium.

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    Tags:
    Sputnik, The Guardian, Raimundas Karoblis, Russland, Litauen