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20:41 20 Oktober 2019
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    Zankapfel Gibraltar: Wie weit geht London bei Verteidigung des Felsens?

    © REUTERS / Jon Nazca
    Politik
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    Was wird mit dem Brexit? (340)
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    Der alte Streit um Gibraltar zwischen Spanien und Großbritannien hat im Zusammenhang mit dem Brexit neuen Zündstoff bekommen. Dabei ist auch das Wort „Krieg“ schon gefallen.

    Der Ex-Chef der Konservativen Partei Großbritanniens Michael Howard hat im Zusammenhang mit der wegen des Brexits neu entflammten Diskussion um Gibraltar erklärt, Premierministerin Theresa May sei bereit, einen Krieg zu beginnen, um die Souveränität von Gibraltar zu schützen.

    Howard zog einen Vergleich mit der Handlungsweise der Ex-Regierungschefin Margaret Thatcher, die vor 35 Jahren einen Krieg gegen Argentinien begonnen hatte, um die Falklandinseln (die Malevinen) nicht zu verlieren. Wie der britische Verteidigungsminister Michael Fallon äußerte, wird London Gibraltar bis zum letzten verteidigen.

    Der spanische Außenminister Alfonso Dastis schloss nicht aus, dass Howards Worte aus dem Kontext gerissen sein könnten. Dastis betonte zugleich: „Wie mir scheint, wird jemand im Vereinigten Königreich hitzig. Dafür gibt es aber keinerlei Grund.“

    Das Schreiben, das Theresa May früher an die EU-Führung in Bezug auf den offiziellen Start des Brexit-Verfahrens geschickt hatte, enthielt keine Punkte zu Gibraltar, ein britisches Überseegebiet an der Südspitze der Iberischen Halbinsel, das Spanien für sich beansprucht.

    Madrid nutzte diese Situation und lobbyierte dafür, dass die Gibraltar-Frage von Brüssel in die Verhandlungen mit London über dessen Ausstieg aus dem „geeinten Europa“ aufgenommen wird. Die EU räumte Spanien außerdem ein Vetorecht bei Entscheidungen zu diesem Problem ein.

    Spanien besteht darauf, eine doppelte Souveränität (die spanische und die britische) über Gibraltar einzuführen, das nachfolgend unter Kontrolle Spaniens gehen solle. Madrid begründet seinen Standpunkt damit, dass Gibraltar in der EU bleiben müsse, weil die Einwohner der Region beim britischen Referendum im Juni 2016 faktisch einmütig gegen den Austritt aus dem „geeinten“ Europa“ gestimmt haben.

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    Streit, Souveränität, Theresa May, Michael Fallon, Falklandinseln, Gibraltar, Spanien, Großbritannien