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17:24 22 September 2019
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    Sigmar Gabriel

    Gabriel befürwortet US-Angriffe in Syrien

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    US-Raketenangriff auf syrische Luftwaffenbasis (93)
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    Bislang hat der UN-Sicherheitsrat nicht auf die angeblichen Giftgasangriffe in Syrien reagiert, der US-Raketenangriff auf den syrischen Militärflughafen Schairat ist darum „nachvollziehbar“, wie Bundesaußenminister Sigmar Gabriel von seiner Mali-Reise aus Bamako äußerte.

    Es sei „kaum erträglich“ gewesen, mit ansehen zu müssen, „dass der Weltsicherheitsrat nicht in der Lage war, klar und eindeutig auf den barbarischen Einsatz chemischer Waffen gegen unschuldige Menschen in Syrien zu reagieren“, heißt es in einer auf der Webseite des Auswärtigen Amtes veröffentlichten Erklärung Gabriels. „Dass die Vereinigten Staaten jetzt mit einem Angriff gegen die militärischen Strukturen des Assad-Regimes reagiert haben, von denen dieses grausame Kriegsverbrechen ausging, ist nachvollziehbar.“

    Bereits am Vortag sagte Gabriel im Interview mit dem ZDF heute journal befürchtet, die USA könnten unter Trump ihr einstiges Ziel unter Obama aus den Augen verlieren, den syrischen Präsidenten Baschar Assad abzusetzen. Gabriel äußerte die Sorge, dass die Konzentration der neuen US-Regierung auf den Kampf gegen den Terrorismus "dazu führt, dass man sich letztlich mit Assad arrangiert".  Die letzten Aussagen aus Washington wiesen auf eine Distanzierung vom syrischen Präsidenten Baschar al-Assad hin: Wenn nun aber Washington kein Arrangement mit Assad anstrebe, „dann können wir das nur begrüßen", sagte Gabriel noch am Donnerstag.

    Damit ist er offenbar einzig den US-amerikanischen Angaben zu den angeblichen Hintergründen des Angriffs aufgesessen, die sich auf die syrische Oppositionskämpfer stützten, die wiederum am Dienstag rund 80 Tote und 200 Verletze bei einer Giftgas-Attacke in der Stadt Chan Scheichun in der nordwestlichen Provinz Idlib gemeldet und die syrischen Regierungstruppen dafür verantwortlich gemacht hatten.

    Die syrische Armee wies diese Vorwürfe zurück, denn nach syrischen und russischen Angaben traf die syrische Luftwaffe bei einem Angriff auf die Terrormiliz al-Nusra-Front in Chan Scheichun ein von Terroristen genutztes Lager mit Giftstoffen. Der syrische Außenminister Walid al-Muallem verwies am Donnerstag darauf, dass die ersten Meldungen über die Chemieattacke schon mehrere Stunden vor dem ersten Angriff der syrischen Luftwaffe eingegangen seien. Nach Angaben der syrischen Regierung bekommen die Terrorgruppen al-Nusra und Daesh (auch Islamischer Staat, IS) chemische Giftstoffe aus der Türkei.

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    In der Nacht zum Freitag hat die US-Armee nach offiziellen Angaben 59 Raketen des Typs Tomahawk auf den Flugplatz Schairat der syrischen Armee in der Provinz Homs abgefeuert. Mit dem Angriff reagierte die US-Regierung auf einen mutmaßlichen Giftgasangriff vom Dienstag im syrischen Idlib, den sie der Regierung Assads zuschreibt.

    Sämtliche C-Waffenvorräte der syrischen Regierung waren zwischen 2014 und 2016 unter Kontrolle der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sichergestellt und vernichtet worden. Für die chemische Entwaffnung Syriens bekam die OPCW sogar den Nobelpreis.

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    Angriff, Raketen, Befürwortung, SPD, Auswärtiges Amt, Sigmar Gabriel, USA, Deutschland