11:26 02 Juni 2020
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    Die Nato lässt für die Ukraine weiter ein Türchen für einen möglichen Beitritt zu der Militärallianz offen stehen, wie Nato-Vize-Generalsekretärin Rose Gottemoeller am Freitag auf dem 10. Sicherheitsforum in Kiew sagte. Die endgültige Entscheidung liege dann aber weiter bei Kiew.

    Zuvor hatte der frühere Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen erklärt, für einen Beitritt zur Allianz müsse die Ukraine noch eine Reihe von Kriterien erfüllen, deren Umsetzung viel Zeit benötigen werde. In den kommenden 20 Jahren jedenfalls brauche Kiew mit einer Nato-Mitgliedschaft nicht zu rechnen, meinen auch Experten.

    Hinsichtlich einer künftigen Mitgliedschaft der Ukraine sprach Gottemoeller von zwei Grundkomponenten: „Erstens: Die Nato hält unbeirrt an dem Grundsatz fest, dass jedes Land die Organisation seiner Sicherheit selbst wählen muss.“ Auch die Ukraine müsse diese Entscheidung selbst treffen. „Zweitens: Ich möchte besonders hervorheben, dass die Nato ihre Türen offenlässt. Montenegros Beitritt zur Allianz bestätigt dies“, sagte Gottemoeller.

    Das ukrainische Parlament, die Werchowna Rada, hat im Dezember 2014 den blockfreien Status des Landes per Gesetzesänderung aufgehoben. Laut der neuen Militärdoktrin soll die Ausstattung der ukrainischen Streitkräfte bis 2020 gänzlich mit der Nato-Kriegstechnik kompatibel sein. Das bedeutet praktisch, dass die Ukraine wieder Kurs auf Mitgliedschaft in der Nordatlantikallianz einschlägt.

    Im Dezember 2015 hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko bei einem Besuch in Brüssel eine Roadmap zur militärtechnischen Zusammenarbeit seines Landes mit der Nato unterzeichnet.

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    Tags:
    Aufnahme, Ost-Erweiterung, Nato-Erweiterung, NATO, Petro Poroschenko, Ukraine