04:55 25 November 2017
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    Philippiner protestieren gegen chinesische Flotte im Südchinesischen Meer

    Inselstreit im Südchinesischen Meer: Duterte will Tatsachen schaffen – Peking besorgt

    © AP Photo/ Bullit Marquez
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    Der Präsident der Philippinen, Rodrigo Duterte, hat seinen Truppen befohlen, die umstrittenen unbewohnten und von China beanspruchten Inseln im Südchinesischen Meer zu besetzen. Dies teilte die Agentur France Presse (AFP) am Donnerstag mit, wobei sie darauf verweist, dass ein solcher Schritt in Peking Unzufriedenheit auslösen werde.

     „Alle scheinen auf diese Inseln zu streben, deshalb wird es besser sein, wenn wir jene von ihnen besiedeln, die unbewohnt geblieben sind“, zitiert AFP Duterte.

    Wie daraufhin die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, am Freitag äußerte, wecken die Erklärungen des philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte hinsichtlich der Inseln im Südchinesischen Meer in China Besorgnis. Peking hoffe auf eine angemessene Regelung der diesbezüglichen Fragen mit Manila.

     „Wir haben die Meldungen gesehen, von denen Sie sprachen. Wir äußern in diesem Zusammenhang unsere Besorgnis. Wir hoffen, dass die Philippinen in angemessener Weise fortfahren werden, den Territorialstreit (um das Südchinesische Meer – Anm. d. Red.) mit China zu regeln“, sagte Hua Chunying.

    Wie die Außenamtssprecherin ferner erklärte, hält China entschieden an der Verteidigung seiner Souveränität und der Seerechte im Südchinesischen Meer sowie an der Erhaltung von Frieden und  Stabilität in dieser Region fest. Die Situation im Südchinesischen Meer habe sich stabilisiert und verbessert.

    Der philippinische Staatschef Duterte hatte zuvor erklärt, dass er Kasernen auf der Insel Titu bauen lassen wolle, die sich unweit des Riffs Subi – einer Insel der Spratly-Inseln – befindet, wo China Militärobjekte errichtet. Duterte wolle Mitte Juni die Insel besuchen und dies mit den Feierlichkeiten zum Tag der Unabhängigkeit der Philippinen verbinden, hieß es.

    Seit Jahren ist zwischen China und fünf Anrainerstaaten (Philippinen, Malaysia, Brunei, Vietnam und Taiwan) ein Territorialstreit um Seegrenzen und die Zugehörigkeit von Inseln im Südchinesischen Meer im Gange. Peking beansprucht mehr als 80 Prozent des rohstoffreichen Gebietes. Die Anrainerstaaten betrachten den Bau chinesischer Objekte auf den Inseln als rechtswidrig.

    In dem im Inselstreit vom Ständigen Schiedshof in Den Haag im Juli 2016 getroffenen Urteil heißt es laut Medienberichten, China  besitze keine „historischen Hoheitsansprüche“ auf Inseln im Südchinesischen Meer, womit der Gerichtshof nach mehrjähriger Verhandlung einer Klage der Philippinen, die den Fall schon 2013 vorgebracht hatten, entsprochen habe. 

    Aus Peking verlautete jedoch, dass es dieses Gerichtsurteil nicht anerkenne und nicht als juristisch verbindlich betrachte. Laut China nutzen Länder wie Vietnam und die Philippinen bewusst die Unterstützung der USA, um die Spannung in der Region anzuheizen.

    Nach seinem Amtsantritt am 30. Juni 2016 hatte der philippinische Staatschef Duterte Bemühungen zur Anbahnung von Beziehungen zu China und zur Milderung der durch den Territorialstreit ausgelösten Spannung unternommen.

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    Tags:
    Insel, Konflikt, Donald Trump, Xi Jinping, Rodrigo Duterte, Südchinesisches Meer, USA, China, Philippinen