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14:31 19 September 2019
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    Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen

    US-Angriff in Syrien: Von der Leyen verteidigt Völkerrechts-Bruch – Politik-Talk

    © REUTERS / Ruben Sprich
    Politik
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    In der jüngsten Ausgabe der Talkshow "Anne-Will“ am Sonntag ist Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen heftig unter Kritik geraten. Die Politikerin versuchte, den US-Angriff auf einen syrischen Stützpunkt als „Warnschuss" zu rechtfertigen. Solche Äußerungen „schockierten" jedoch andere Teilnehmer der Diskussion.

    Satellitenbild des syrischen Militärflughafens Schairat nach dem Raketenangriff der USA, April 2017
    © REUTERS / DigitalGlobe/ Courtesy U.S. Department of Defense
    Von der Leyen hat Syriens Präsident Baschar al-Assad als „Schlächter" bezeichnet. Der jüngste US-Luftangriff auf den syrischen Luftstützpunkt Schairat sei darum „ein Warnschuss" gewesen, auch wenn solch ein Vorgehen keine richtige Lösung sei.

    Nahost-Experte Michael Lüders sagte dagegen, Syrien sei nur ein Spielball zwischen den USA, Russland, China und Europa. Was den US-Angriff betrifft, so habe Trump „erst geschossen und dann angefangen zu denken".

    Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Linken, reagierte seinerseits „schockiert" auf die Vorstellungen der Verteidigungsministerin.

    „Völlig unklar ist, wer den Giftgas-Angriff zu verantworten hat– alle gehen über das Völkerrecht hinweg ", betonte er.

    Russische Luftwaffe auf dem Militärstützpunkt Hmeimim in Syrien
    © REUTERS / Vadim Savitsky/Russian Defense Ministry
    Die Ministerin verursache mit ihren Worten „eine Irreleitung der deutschen Bevölkerung" und verteidige außerdem einen Bruch des Völkerrechts, der durch die US-Attacke ausgelöst worden sei.

    In der Nacht zum Freitag hatte die US-Armee nach eigenen Angaben 59 Raketen des Typs Tomahawk auf einen Flugplatz der syrischen Armee in der Provinz Homs abgefeuert. Bei dem Angriff, der von Präsident Donald Trump persönlich befohlen wurde, wurden nach Angaben der syrischen Armee zehn Soldaten getötet und mehrere Flugzeuge zerstört. Lokale Behörden berichteten auch von mehreren zivilen Todesopfern, darunter Kinder.

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    Tags:
    Völkerrecht, Luftangriff, Ursula von der Leyen, Syrien, USA, Deutschland