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23:37 21 September 2019
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    Kohlegrube Batschatski im Donbass (Archivbild)

    Kiew will „gestohlene“ Donbass-Kohle konfiszieren

    © Sputnik / Alexander Kryazhev
    Politik
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    Kein Frieden im Donbass (2017) (211)
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    Die Ukraine will die in den selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk geförderte Kohle beschlagnahmen. Das sagte die Vertreterin des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in der Werchowna Rada (Parlament), Irina Luzenko, am Dienstag gegenüber dem TV-Sender „112 Ukraina“.

    Laut Luzenko wird die Kohle von den nicht von Kiew kontrollierten Bergwerken nach Russland transportiert und danach als russische Kohle an die Ukraine verkauft.

    „Sie haben gestohlen – wir konfiszieren es“, lautet der Vertreterin des ukrainischen Staatschefs zufolge etwa Kiews prinzipielle Position.

    Indes präzisierte sie nicht, wie dies umgesetzt werden solle.

    Ihr zufolge wird Poroschenko diese Frage in der nächsten Sitzung des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates aufwerfen.

    Die Ukraine erlebt zurzeit Energieprobleme, die aus der Blockade der selbsternannten Republiken durch Kiew resultieren. Die meisten ukrainischen Kohlegruben befinden sich gerade in diesen Regionen. Wegen der Blockade sahen sich Donezk und Lugansk gezwungen, Betriebe auf ihrem Territorium unter Zwangsverwaltung zu stellen.

    Das Ministerkabinett in Kiew hatte am 15. Februar Notmaßnahmen im Energiebereich angekündigt, die am 16. März um einen weiteren Monat verlängert wurden. Die Nationalbank der Ukraine hat die BIP-Prognose für 2017 von 2,8 Prozent auf 1,9 Prozent herunterkorrigiert.

    Eine Gruppe ehemaliger Teilnehmer an der Militäroperation im Donbass, darunter Rada-Abgeordnete, hatten Ende Januar aus Protest gegen die Handelsbeziehungen mit den „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk die Güterbahnstrecke auf dem von Kiew kontrollierten Territorium des Gebietes Lugansk blockiert. Später wurden auch zwei Bahnstrecken im Gebiet Donezk gesperrt.

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    Tags:
    Konfiszieren, kohle, Blockade, 112 Ukraina, Petro Poroschenko, Irina Luzenko, Russland, Donbass, Ukraine