14:04 02 Juni 2020
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    Hinter dem US-Raketenangriff auf einen syrischen Luftstützpunkt steckt keine Strategie, sondern der Versuch des US-Präsidenten Donald Trump, von seinem „innenpolitischen Scheitern“ abzulenken. Dies schreibt Theo Sommer in seiner aktuellen Kolumne für „Die Zeit“.

    Beweise dafür, dass die Giftgas-Attacke im syrischen Idlib, die Washington als Anlass für seinen Luftschlag sah, von syrischen Regierungstruppen ausgeführt wurde, gibt es demnach bislang nicht. Die US-Generäle seien sich, so der Kolumnist, jedoch einig, dass dahinter die Armee des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad stecke.

    „Aber wen beschlichen da nicht Zweifel, der sich an Präsident Johnsons Tongking-Fälschung im Vietnam-Krieg erinnerte, oder auch an den herbeigelogenen Krieg George W. Bushs gegen den Irak, dem wider besseres Wissen der Besitz von Massenvernichtungswaffen angedichtet wurde?“, fragt Sommer.

    Folgen eines Raketenbeschusses der syrischen Stadt Douma
    © REUTERS / Bassam Khabieh
    Nun beschäftige sich eine unabhängige Kommission unter UN-Schirmherrschaft damit. Bis zu deren Erkenntnissen sei alles Mutmaßung oder Unterstellung, betont der Kolumnist. Darüber hinaus dürfe man nicht vergessen, dass die Luftschläge auf den syrischen Militärflughafen Schairat völkerrechtswidrig gewesen und ohne Zustimmung des US-Senats aufgeführt worden seien.

    Ob hinter Trumps Angriffsbefehl eine Strategie stecke, ist laut Sommer fraglich. In 70 Tagen seiner Amtszeit sei es dem US-Präsidenten nicht gelungen, irgendwelche besonderen Erfolge in der Innenpolitik zu erzielen, weshalb Trumps Zustimmungsrate „im Keller“ seien. Es seien wohl eher diese Motive gewesen, die Trump zu seiner Entscheidung veranlasst hätten.

    „So konnte er von seinem innenpolitischen Scheitern ablenken; konnte sich von seinem Vorgänger absetzen; konnte gleichzeitig die Unterstellung entkräften, er sei eine ‚Marionette Putins‘; und konnte obendrein den Eindruck vermitteln, er habe sich vom Amateur zum ernsthaften Staatsmann gewandelt“, schreibt der Kolumnist.

    Trump habe mit seinem Befehl Russland, China und Nordkorea ein „unübersehbares Signal“ gesendet – eine Warnung, dass ihnen Schlimmeres drohe, sollten sie nicht einlenken. Dabei werde Moskau laut Sommer an seinem Syrien-Kurs festhalten; China werde nur kaum noch mehr Druck auf Nordkorea ausüben, damit Staatschef Kim Jong-un sein Atomwaffenprogramm aufgebe. Und jener werde verbissen auf dieses beharren – wissend, dass nie ein Krieg in Syrien ausgebrochen wäre, hätte Assad ebenso über derartige Waffen verfügt.

    „Ich fürchte denn, dass Trump sich isoliert hat“, schließt Sommer.

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    Tags:
    Isolation, Innenpolitik, Strategie, Giftgasangriff, Chemiewaffen, Raketenangriff, Donald Trump, Russland, Nordkorea, China, Syrien, USA