02:16 18 Oktober 2018
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    Flüchtlinge demonstrieren gegen Abschiebungen, Frankfurt am Main, 23. Januar

    Freiberger OB erklärt sich – und seine Flüchtlingsrechnung an Merkel

    © AFP 2018 / Susann Prautsch / dpa / AFP
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    Der Freiberger Oberbürgermeister Sven Krüger (SPD) hat in einem Interview mit „Focus Online“ erläutert, warum er von Bundeskanzlerin Angela Merkel einen Ausgleich der Kosten für die in der sächsischen Stadt lebenden Flüchtlinge verlangte und was er sich davon verspricht.

    „Freiberg zählt zu jenen Kommunen, die am meisten Flüchtlinge aufgenommen haben. Bei uns leben zurzeit 1700 Asylbewerber und anerkannte Flüchtlinge – das entspricht einem vierprozentigen Anteil an unserer Einwohnerzahl. Im Bundesdurchschnitt ist es nur etwa ein Prozent“, betont Krüger.

    Die Bundeskanzlerin habe mehrfach bekräftigt, dass es für die Finanzierung der Integrationskosten weder Steuer- noch Schuldenerhöhungen geben werde und keine weiteren Belastungen auf die kommunalen Haushalte zukämen. „Genau daran wollte ich sie erinnern“, so der SPD-Politiker.

    Bei den 736.200 Euro, die der Oberbürgermeister nun zurückfordert, handele es sich ausschließlich um Ausgaben für die Integration wie etwa zusätzliche Kita- und Schulplätze, einen internationalen Kindergarten und die Stelle einer Integrationsbeauftragten. Unterbringungskosten seien in der Summe nicht inkludiert – die würden ja vom Land übernommen, so Krüger. Um volle Transparenz zu gewährleisten, sei extra ein Haushaltsposten für die Errechnung dieser Kosten geschaffen worden.

    Ob er glaubt, dass ihm die Integrationskosten zurückerstattet würden?

    „Es geht mir nicht nur um Freiberg oder hauptsächlich ums Geld, sondern ganz besonders darum, dass endlich eine ehrliche, öffentliche Debatte über diese hohe Belastung in den Kommunen geführt wird. Ein Diskurs, der das angemessen würdigt und für eine bessere Ausstattung der Kommunen sorgt. Deshalb habe ich den Brief geschrieben.“

    Merkel habe sich noch nicht dazu geäußert – Krüger habe gehört, sie wolle das „zu gegebener Zeit“ machen.

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    Tags:
    Integration, Rechnung, Kosten, Flüchtlingspolitik, Migranten, SPD, Angela Merkel, Sven Krüger, Freiberg, Sachsen, Deutschland