19:46 24 Juni 2019
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    Beatrix von Storch

    AfD-Vize rät Deutschland-Türken zu Heimreise

    © REUTERS / Wolfgang Rattay
    Politik
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    Nachdem eine große Mehrheit der in Deutschland lebenden Türken für ein Präsidialsystem in der Türkei gestimmt hat, wirft die Berliner AfD-Europaabgeordnete Beatrix von Storch den Türken mit deutschem Pass vor, eine islamische Diktatur zu unterstützen und die Werte von Demokratie und Freiheit zu verachten.

    Ein Demonstrant mit der türkischen Flagge, Niederlande, März 2017
    © REUTERS / Dylan Martinez
    Nach vorläufigen Ergebnissen stimmten 63 Prozent der in Deutschland lebende türkische Staatsbürger für die Verfassungsreform – das sind über 412.000 Menschen. Nur knapp 37 Prozent votierten dagegen, wie die türkische Nachrichtenagentur Anadolu am Montag mitteilte. 

    Die AfD-Politikerin schlug den Deutschland-Türken, die für die Reform gestimmt haben, auch vor in die Türkei zurückzukehren. 

    „Ihr wollt islamische Diktatur. Ihr habt ein Ermächtigungsgesetz dafür unterzeichnet. Das ist alles mit unseren Werten nicht zu vereinbaren. Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Viele Muslime schon – aber Ihr nicht“, schrieb von Storch via Facebook.

     

    Auch die AfD Parteivorsitzende Frauke Petry äußerte sich zu dem Ergebnis der Abstimmung: „Bundesregierung hat Abhängigkeit zu dem Mann geschaffen, der Todesstrafe auf Agenda setzt“. 

    Rund 1,4 Millionen Wahlberechtige in Deutschland durften vom 27. März bis zum 9. April über die Verfassungsänderung in der Türkei abstimmen. Ganze 13 Wahllokale wurden bundesweit eingerichtet. Laut Anadolu lag die Wahlbeteiligung bei knapp 50 Prozent. In keinem anderen Land jenseits der Türkei sollen so viele türkische Staatsbürger leben wie in Deutschland.

    Am Sonntag stimmten die Türken bei einem Referendum über das künftige Staatssystem ihres Landes ab. Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte eine Verfassungsreform vorgeschlagen, die dem Staatschef mehr Macht geben und das Amt des Regierungschefs auflösen würde. Nach der Auswertung von 98 Prozent der abgegebenen Stimmzettel liegen die „Ja“-Sager bei 51,3 Prozent der Stimmen.

     

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    Tags:
    Demokratie, Diktatur, Türken, Referendum, Partei Alternative für Deutschland (AfD), Frauke Petry, Recep Tayyip Erdogan, Beatrix von Storch, Türkei, Deutschland