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    Eine Lösung für Syrien? (2017) (230)
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    Die Regierung in Damaskus bezweifelt, dass eine weitere Runde der intersyrischen Verhandlungen in Genf termingemäß im Mai stattfinden wird. Dies berichtete die Zeitung „Iswestija“ unter Verweis auf Vertreter der syrischen Regierungsdelegation am Montag.

    Dem syrischen Abgeordneten Muhammed Heir al-Akkam zufolge hat die jüngste US-Aggression Bedingungen geschaffen, die den intersyrischen Dialog verhindern.

    „Die US-Amerikaner haben lediglich ein einziges Ziel verfolgt, nämlich die Zeiger der Uhren auf die Zeit vor fünf Jahren umzustellen, als der Krieg gegen Syrien erst entfacht wurde und es keine Voraussetzungen für einen Dialog gab", sagte er.

    Die US-Aktivitäten entsprächen völlig den Aufgaben der Kämpfer, die nur daran interessiert seien, die Macht mit der Waffe zu erobern, sagte al-Akkam. „Selbst wir können der Fortsetzung von Gesprächen nicht zustimmen, wenn Washington damit droht, weitere Luftschläge zu versetzen."

    Eine ähnliche Auffassung vertritt auch das Mitglied des Ausschusses für interarabische und internationale Angelegenheiten im syrischen Parlament, der Abgeordnete von der Baath-Partei Sadschi Taama. Eine mögliche Teilnahme von Damaskus an den Verhandlungen in Genf werde vorläufig in Frage gestellt, sagte er.

    „Wir sind zwar voll und ganz dem Dialog und der politischen Regelung des Konfliktes im Land zugetan, jedoch sind wir dabei nicht bereit, Drohungen aus Washington (über mögliche neue Luftschläge — Anm- d. Red.) zu hören", so Taama.

    Es sei schwierig, unter den heutigen Bedingungen mit einem erfolgreichen Friedensprozess in Syrien zu rechnen, sagte der Chef des Russischen Instituts für regionale Probleme, Dmitri Schurawljow, gegenüber der Zeitung. Gespräche zwischen den Konfliktparteien könnten nur in dem Fall fruchtbar sein, wenn die Verhandlungen und die Verständigung alternativlos seien.

    Mit ihrem Luftschlag hätten die Amerikaner der Opposition Hoffnung auf eine militärische Lösung des Konflikts gegeben und dadurch faktisch das Interesse der Opposition am Dialog zunichte gemacht, betonte er, zumal die USA wieder den Rücktritt von Bashar al-Assad angesprochen hätten.

    Wenn also eine neue Verhandlungsrunde in Genf im Mai stattfinden werde, könne man das als ein großes Glück bewerten, so Schurawljow. Wahrscheinlicher sei es aber, dass die Opposition nun ihre Kämpfe deutlich aktiver fortsetzen und sich auf neue Provokationen freuen werde — und diese möglicherweise auch arrangieren werde.

    Zuvor hatte der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, die Bereitschaft angekündigt, die Gespräche zwischen der syrischen Regierung und der Opposition im Mai wieder aufzunehmen, wie es auch ursprünglich bei der Verhandlungsrunde im März beschlossen worden war.

    In der Nacht zum 7. April hatte die US-Armee nach eigenen Angaben 59 Raketen des Typs Tomahawk gegen den Flugplatz Schairat der syrischen Armee in der Provinz Homs abgefeuert. Nach Angaben des Provinzgouverneurs sind dabei sieben Menschen ums Leben gekommen. Zuvor hatten die USA, ohne jegliche Beweise vorzulegen, die syrischen Streitkräfte, die von diesem Militärstützpunkt aus aktiv sind, für die Chemieattacke auf Bürger in der syrischen Provinz Idlib in Syrien vom 4. April verantwortlich gemacht.

     

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    Tags:
    Luftschlag, Verhandlungen, Schairat, Genf, USA, Syrien