04:08 17 Oktober 2017
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    Türkei-Referendum, 16. April 2017

    Türkei-Referendum: Verdacht auf bis zu 2,5 Mio. manipulierte Stimmen – Beobachter

    © REUTERS/ Osman Orsal
    Politik
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    Bis zu 2,5 Millionen Stimmen sollen beim Verfassungs-Referendum in der Türkei manipuliert worden sein. Dies schätzte die österreichische Grünen-Politikerin Alev Korun, die für den Europarat als Wahlbeobachterin in der Türkei war, am Dienstag in einem Interview mit dem Ö1-Morgenjournal.

    Korun zufolge könnte das Ergebnis des Referendums vom Sonntag bei einer Anfechtung gedreht werden. Sie selbst habe zwar keine Unregelmäßigkeiten registriert, doch Kollegen in der kurdischen Stadt Diyarbakir im Südosten des Landes seien an ihrer Arbeit gehindert worden.

    Die Entscheidung der Wahlkommission in Ankara, auch Stimmzettel zu zählen, auf denen kein Stempel des Leiters des jeweiligen Wahllokals war, sorgte ebenso für Kritik. In den sozialen Netzwerken seien etwa Videos aufgetaucht, auf denen Wähler zu sehen seien, die mehrere Stimmzettel abstempelten. Diese Vorwürfe müssten nun eigentlich überprüft werden. Korun rechnet eigenen Angaben jedoch nicht damit, dass die oberste Wahlkommission eine Neuauszählung billigen werde.

    Wahlergebnisse in Österreich

    Die Grünen-Politikerin fordert, die Wahlergebnisse für Österreich genauer zu überprüfen. Von den knapp 117.000 dort lebenden türkischen Staatsbürgern sollen weniger als die Hälfte gewählt haben – davon votierten allerdings rund 73 Prozent für das Präsidialsystem in ihrer Heimat.

    „Es ist ein Widerspruch, in Österreich in Freiheit zu leben, Rechtsstaat und Demokratie zu genießen und gleichzeitig der Abschaffung der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei zuzustimmen“, so Korun.

    Die Motivation, nicht abzustimmen, sei allerdings unterschiedlich gewesen: Einige hätten das Referendum boykottiert, andere hätten sich gedacht, die Abstimmung habe keinen Sinn und ein weiterer Teil habe schlicht kein Interesse an der türkischen Innenpolitik, so die Politikerin.

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    Tags:
    Stimmen, Wahlbeobachter, Manipulationen, Referendum, Türkei