14:17 23 November 2017
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    Walid Muallem (l.), Sergej Lawrow und  Dschawad Sarif (r.) bei der gemeinsamen Pressekonferenz in Moskau

    Westen benutzt OPCW für Machtwechsel in Syrien – Lawrow

    © Sputnik/ Grigory Sysoev
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    Die Aktivitäten der westlichen Länder in der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sind auf die Umsetzung der „seit langem gehegten Idee des Machtwechsels“ in Syrien gerichtet, wie Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Freitag äußerte.

    Lawrow verwies laut russischen Medien hierzu darauf, dass die OPCW faktisch verboten habe, Experten zum Ort des vermutlichen Giftgasangriffs in der syrischen Provinz Idlib und zum Luftwaffenstützpunkt Schairat zu entsenden, „von dem angeblich die mit Chemiewaffen ausgerüsteten Flugzeuge gestartet sein sollen“.

    Wie Lawrow mitteilte, wurde eine Entsendung von OPCW-Inspektoren dorthin „ohne jegliche vernünftige Erläuterungen“ blockiert. Der Minister habe die Position des Westens als haltlos und die Information über die angebliche Schuld Damaskus‘ an dieser Giftgasattacke als eine Lüge bezeichnet.

    Mittlerweile sei klar die Absicht des Westens zutage getreten, die UN-Resolution zu umgehen, gemäß der alle Seiten in den Prozess der Syrien-Regelung einzuschalten seien. „Ich bin überzeugt, dass wir dies nicht zulassen dürfen“, betonte Lawrow.

    Frankreich und Großbritannien hätten erklärt, dass ihre Experten „Proben vom Ort des Vorfalls erhalten“ hätten. Moskau aber habe keinerlei Antwort von London, Paris oder der OPCW erhalten, wer diese Proben wo konkret genommen habe und wann sie geschickt worden seien.

    „Ich denke, dies ist der Situation sehr nah, wo sich diese Organisation diskreditieren wird. Wenn dies jemand fördern will, so müssen diese Versuche unterbunden werden“, sagte der Außenminister.

    Am Donnerstag hatte die OPCW mehrheitlich den von Moskau und Teheran unterbreiteten Vorschlag, eine internationale Expertenmission zu bilden, um unbefangen zu der Giftgas-Attacke im syrischen Chan Scheichun zu ermitteln, abgelehnt. Russland erklärte daraufhin sein Recht, beliebige Maßnahmen zu den Ermittlungen zu ergreifen.

    Syrische Oppositionskämpfer hatten Anfang April rund 80 Tote und 200 Verletze bei einer Giftgas-Attacke in der Stadt Chan Scheichun in der nordwestlichen Provinz Idlib gemeldet und die syrischen Regierungstruppen dafür verantwortlich gemacht. Die syrische Armee wies diese Vorwürfe zurück.

    Nach syrischen und russischen Angaben traf die syrische Luftwaffe bei einem Angriff auf die Terrormiliz al-Nusra-Front in Chan Scheichun ein von Terroristen genutztes Lager mit Giftstoffen. Der syrische Außenminister Walid al-Muallem verwies am Donnerstag darauf, dass die ersten Meldungen über die Chemieattacke schon mehrere Stunden vor dem ersten Angriff der syrischen Luftwaffe eingegangen seien.

    Nach Angaben der syrischen Regierung bekommen die Terrorgruppierungen al-Nusra und Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) chemische Giftstoffe aus der Türkei.

    Die USA hatten als Reaktion auf den vermutlichen Giftgasangriff in der Nacht auf den 7. April von Schiffen der US Navy im Mittelmeer aus 59 Tomahawk-Raketen auf den syrischen Militärflugplatz Schairat abgefeuert, ohne irgendwelche Beweise vorzulegen oder auch nur eine Untersuchung durchzuführen, ob Damaskus schuldig ist. Moskau bezeichnete den Angriff als einen Verstoß gegen das Völkerrecht.

    Sämtliche C-Waffenvorräte der syrischen Regierung waren zwischen 2014 und 2016 unter Kontrolle der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sichergestellt und vernichtet worden. Für die chemische Entwaffnung Syriens bekam die OPCW sogar den Nobelpreis.

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    Tags:
    Raketenangriff, Beweise, Mangel, Objektivität, Giftgas, OPCW, Sergej Lawrow, Schairat, USA, Westen, Russland, Syrien
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