Widgets Magazine
17:27 19 Oktober 2019
SNA Radio
    Afd-Proteste

    AfD: Petry mit „Realo-Kurs“ gescheitert – Meuthen gegen Koalitionen

    © Sputnik / Ilona Pfeffer
    Politik
    Zum Kurzlink
    201196
    Abonnieren

    Frauke Petry, Co-Sprecherin der Alternative für Deutschland (AfD), will ihre Partei mittelfristig koalitionsfähig machen und auf einen „Realo“-Pfad führen. Doch beim Bundesparteitag in Köln behält der auf Fundamentalopposition ausgerichtete Flügel die Oberhand. Am Sonntag soll das Spitzenteam für die Bundestagswahl 2017 bestimmt werden.

    Auf dem Bundesparteitag der AfD habe sich der rechtsnationale Flügel gegen Petry durchgesetzt, meldet die Nachrichtenagentur dpa in einer ersten Zusammenfassung. Die Co-Vorsitzende sei am Samstag in Köln mit ihrem Versuch gescheitert, die Partei auf einen „realpolitischen“ Kurs einzuschwören. Die Delegierten lehnten es den Berichten zufolge ab, sich mit einem „Zukunftsantrag“ zu befassen, mit dem die Petry eine strategische Neuausrichtung erzwingen wollte. Co-Vorsitzender Jörg Meuthen habe seine Parteikollegin, die sich gegen eine „fundamentaloppositionelle Strategie“ ihrer Partei aussprach, frontal angegriffen.


    Unter großem Jubel der Delegierten erklärte Meuthen auf dem Parteitag die Zuwanderungspolitik der Bundesregierung für gescheitert. Gegner seien Kanzlerin Angela Merkel (CDU), SPD-Chef Martin Schulz und Grünen-Politikerin Claudia Roth. „Ja, wir können diese Gestalten nicht mehr ertragen. Und nein, das ist keine Fundamentalopposition“, rief er in Richtung Petry. Die AfD werde „nicht heute, nicht morgen, niemals“ Koalitionen mit „solchen Figuren“ eingehen.
    Petry will ihrer Partei aber trotz schwindender Unterstützung vorerst nicht den Rücken kehren. Sie werde ihre Verantwortung als Bundesvorsitzende weiterhin wahrnehmen, betonte sie vor Journalisten. Sie zeigte sich enttäuscht, dass die Delegierten über ihre Anträge nicht abstimmen wollten. Auf die Frage, ob die AfD noch ihre Partei sei, antwortete Petry: „Ich werde mir bis zum Herbst ansehen, wie sich das weiter entwickelt.“
    AfD-Parteichefin Petry hatte laut dpa zu Parteitagsbeginn am Samstag in ihrer Rede betont, das Außenbild der Partei solle nicht „durch Agieren einzelner und nicht auf Bundesebene dafür gewählter Protagonisten so nachhaltig geprägt“ werden. Die Kritik war, obwohl sie keine Namen nannte, wohl vor allem auf den Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke gemünzt.

    Integration als „Bringschuld“ der Einwanderer
    Man müsse vor der NRW-Wahl im Mai und der Bundestagswahl klarmachen, „ob und wie die AfD in den Jahren bis 2021 eine realistische Machtoption für die Wähler aufbaut“, sagte Petry. Sie sprach sich für Mitregieren in Koalitionen ab 2021 aus. Spielfeld und Regierungsbank sollten „nicht dauerhaft den etablierten Parteien (…) überlassen“ werden, wurde sie zitiert. Meuthen entgegnete, für einen Erfolg der AfD müssten alle bereit sein, ihr eigenes Ego zurückzustellen.
    Der AfD-Co-Vorsitzende bezeichnete es dpa zufolge als eine „komplett trügerische Wahrnehmung“, dass es einen „realpolitischen“ und einen „fundamentaloppositionellen“ Flügel in der Partei gebe. Die Debatte darüber nannte er schädlich. In der Diskussion über das Bundestagswahlprogramm sprach sich eine Mehrheit der Delegierten dafür aus, Integration als „Bringschuld“ von Einwanderern zu definieren. Abgelehnt wurde ein Vorschlag, jedem Asylbewerber 100 000 Euro für eine „freiwillige Rückkehr“ in die Heimat anzubieten.


    Die AfD entscheidet auf dem Parteitag, mit welchem Spitzenteam sie in den Wahlkampf zum Bundestag zu ziehen wird. Petry hatte zuvor nach einem monatelangen Machtkampf erklärt, sie stehe als Spitzenkandidatin nicht zur Verfügung. Als wahrscheinliche Kandidaten gelten dem dpa-Bericht nach Alice Weidel aus Baden-Württemberg sowie die stellvertretenden Vorsitzenden Alexander Gauland und Beatrix von Storch. Das Spitzenteam soll am Sonntag gewählt werden. Ein Antrag von Parteivize Albrecht Glaser, diese Kür ganz von der Tagesordnung zu streichen, scheiterte. Glaser wird zum Kreis von Petrys Unterstützern gerechnet. Hätte der Parteitag beschlossen, kein Spitzenteam zu bestimmen, wäre Petry als bekanntester Persönlichkeit der AfD faktisch weiterhin die erste Reihe sicher gewesen. Der AfD-Spitzenkandidat für die NRW-Wahl im Mai, Marcus Pretzell, forderte laut dpa seine Parteifreunde auf, sich während der aktuellen Wahlkämpfe mit extremen Äußerungen zurückzuhalten.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Wie deutsche Politiker auf AfD-Bundesparteitag reagierten
    Köln: AfD-Parteitag und Demos - LIVE-Ticker
    Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Köln - Videoübertragung
    Tags:
    Proteste, Partei Alternative für Deutschland (AfD), Jörg Meuthen, Frauke Petry, Köln, Deutschland