18:30 18 November 2019
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    Frauke Petry

    AfD-Spitzenfunktionäre: „Scheindebatte um Spaltung“ – Wahlergebnisse nicht gefährdet

    © AFP 2019 / John MACDOUGALL
    Politik
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    Der angebliche Konflikt zwischen Realos und Fundamentalisten innerhalb der Alternative für Deutschland (AfD) ist nur eine „Scheindebatte“. So sehen es einige Spitzenpolitiker der AfD. Sie haben sich auf dem Kölner Parteitag gegenüber Sputnik geäußert. AfD-Co-Chef Jörg Meuthen rechnet sicher mit dem Einzug in den Bundestag im September.

    Der „Zukunftsantrag“ der AfD-Co-Bundesvorsitzenden Frauke Petry habe nur zu einer „Scheindebatte“ geführt, welche die Wirklichkeit gar nicht berühre. Das sagte Meuthen am Rande des Bundesparteitages der AfD in Köln am Samstag auf Sputnik-Nachfrage. Kurz zuvor war der Antrag von Petry auf dem Parteitag gescheitert. Das Papier hatte in den Medien und innerhalb der Partei zu Diskussionen einer möglichen Spaltung zwischen „Realpolitikern“ und einer „Fundamentalopposition“ geführt. Doch laut AfD-Spitze gibt es ein solches Problem nicht.


    „Die Debatte um Realpolitik versus Fundamentalopposition wurde von den Medien künstlich konstruiert und in unsere Partei rein getragen“, erklärte Meuthen. "Der Konflikt existiert nicht". Aus seiner Sicht kann es in der politischen Praxis solch eine Spaltung nicht geben. „Vermeintliche Realpolitiker sagen, man suche auch nach Koalitionen mit etablierten Parteien. Eine vermeintliche Fundamentalopposition sagt, man strebt diese Regierungsbeteiligung nicht an. Doch das stimmt so nicht.“
    Co-Parteichef Meuthen sprach von einer offenen Frist für eine mögliche Regierungsbeteiligung der AfD auf Landes- und Bundesebene. „Eine Wahlperiode, eine Legislatur weiter können wir vielleicht bis 2021 regierungsfähig sein.“ Er befürchte nicht, dass die Diskussion die Wahlergebnisse der AfD bei den anstehenden Wahlen in diesem Jahr negativ beeinflussen könnte. „Unsere Wählerbasis liegt bei circa zehn Prozent. Wenn wir schlecht abschneiden, bei acht Prozent. Wenn wir es gut machen, kommen wir deutlich drüber.“
    Alexander Gauland, Bundesvize und Landesvorsitzender der AfD in Brandenburg, widersprach Meuthen in einem Punkt: „Das haben nicht die Medien konstruiert, sondern das haben wir schon selber konstruiert innerhalb unserer Partei.“ Der Vorsitzende der AfD in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, sagte gegenüber Sputnik: „Diesen Schwarz-Weiß-Unterschied gibt es nicht. Wir haben die größte AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt. Wir machen hier echte Oppositionspolitik. Das geht aber nur über Realpolitik." In der politischen Realität wäre solch eine Trennung nicht möglich, sagte er wie Meuthen. „Unsere Wähler wollen ja auch, dass wir nicht in Koalitionen mit den System-Parteien gehen“, so Poggenburg. Marc Jongen, AfD-Landesverbandschef Baden-Württemberg, bezeichnete im Sputnik-Gespräch die Diskussion ebenfalls als „Scheindebatte“.


    Live aus Köln: Alexander Boos
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    Tags:
    Partei Alternative für Deutschland (AfD), Frauke Petry, Deutschland