23:06 22 Oktober 2018
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    Recep Tayyip Erdogan

    Erdogan reicht Anzeige gegen französischen Professor nach „Mordaufruf“ ein

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    Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat gegen Philipp Moreau Defarges, Professor an der französischen Hochschule für Internationale Beziehungen, eine Beschwerde eingereicht. Wie die türkische Agentur Anadolu berichtet, hatte dieser zuvor mit einer Äußerung in Bezug auf den Staatschef für einen Skandal gesorgt.

    Defarges hatte demnach in einer Livesendung des französischen Senders BFM gesagt, dass unter Berücksichtigung der offiziellen Referendumsergebnisse für die Türkei nun zwei Optionen bestünden: ein Bürgerkrieg oder der Sturz Erdogans.

    Der Anwalt des Präsidenten, Hüseyin Aydin, soll nun eine vierseitige Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft in Ankara gestellt haben. Gemäß Artikel 310 des türkischen Strafgesetzbuches könne Moreau Defarges’ Aussage als Aufruf zur Ermordung von Erdogan beurteilt werden, heißt es laut Anadolu in der Anklage.

    Des Weiteren werde darin betont, dass die Äußerung des französischen Politologen weit über den Rahmen der Meinungsfreiheit hinausgehe.

    „Es ist erforderlich, festzustellen, an wen konkret der Aufruf zur physischen Beseitigung des Präsidenten gerichtet war, und Philipp Moreau Defarges’ Verbindung zu terroristischen Organisationen zu untersuchen, darunter zu der APK (der in der Türkei verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans – Anm. d. Red.) und der FETÖ (der Organisation des oppositionellen Predigers, Fethullah Gülen). Es ist wichtig, ein Strafverfahren dazu einzuleiten“, heißt es laut der Agentur in der Anklage.

    Die Gesetzgebung der Türkei gestattet es demnach, Strafverfahren gegen ausländische Bürger in derartigen Verbrechenskategorien einzuleiten.

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    Tags:
    Strafverfahren, Äußerung, Verbrechen, Beseitigung, Bürgerkrieg, Beleidigung, Anklage, FETÖ, Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), TV-Sender BFMTV, Agentur Anadolu, Staatsanwaltschaft, Hochschule für Internationale Beziehungen Frankreichs, Hüseyin Aydin, Philipp Moreau Defarges, Recep Tayyip Erdogan, Frankreich, Türkei