09:24 17 Juli 2018
SNA Radio
    100-US-Dollar-Scheine

    US-Außenministerium tüftelt an Notfallplan für „blanke“ Regierung

    © Fotolia / Pakhnyushchyy
    Politik
    Zum Kurzlink
    17866

    Das US-Außenministerium hat einen Notfallplan für den Fall entwickelt, dass die Regierung des Landes wegen fehlender Finanzierung für das nächste Jahr ihre Arbeit unterbrechen muss – was womöglich bereits in der Nacht zum Samstag geschehen könnte. Dies teilte der Sprecher der Behörde, Mark Toner, vor Journalisten mit.

    Wir haben einen Plan für den Fall unerwarteter Geschehnisse vorbereitet“, sagte er.

    Dabei betonte Toner, er könne noch kein Dokument in diesem Zusammenhang bereitstellen, da es in einigen Punkten noch Ungewissheit gebe.

    „Ich weiß, dass das Weiße Haus und seine Administrativ- und Budgetverwaltung fleißig an der Lösung dieses Problems arbeiten“, schloss er.

    Zuvor hatte das Weiße Haus erklärt, man erwarte keinen gezwungenen Stopp der Arbeit der föderalen Regierung aufgrund fehlender Finanzierung fürs nächste Jahr. Dennoch bereite man sich darauf vor.

    Das föderale Budget der USA wird vom Kongress auf Basis eines Antrags der Administration gebildet und gebilligt. Unter Ex-Präsident Barack Obama führte solch ein Vorgehen mehrmals zu Krisen, da die Demokratische Partei keine Mehrheit unter den Gesetzgebern hatte. Zurzeit wird jedoch das Weiße Haus sowie der Kongress von den Republikanern dominiert.

    Zum Thema:

    USA verhängen Sanktionen gegen Hunderte syrische Wissenschaftler
    Tillerson: Ukraine stört USA-Russland-Verhältnis
    Warum Deutschland trotz allem im Fahrwasser der USA bleibt
    USA und Italien unternehmen Überwachungsflug über Russland und Weißrussland
    Tags:
    Plan, US-State Department, USA
    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren