15:14 22 Oktober 2018
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    PACE in Straßburg

    Wegen Syrien-Besuchs: PACE will eigenen Vorsitzenden stürzen

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    Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat zu Beginn ihrer Frühjahrstagung ein Misstrauensvotum gegen ihren Vorsitzenden Pedro Agramunt wegen dessen Syrien-Besuchs erwägen wollen. Wie ein Korrespondent vor Ort am Dienstag berichtet, blieb der Versuch aber erfolglos.

    Nach Beginn der ersten Sitzung am Montag soll sich Agramunt für seinen Syrien-Besuch entschuldigt und ihn als einen Fehler bezeichnet haben. Seine Worte lösten aber Unzufriedenheit bei den PACE-Abgeordneten aus, die ein Misstrauensvotum gegen ihren Präsidenten forderten.

    Nach heftiger Kritik seitens eines Abgeordneten soll Agramunt zehn Minuten Pause eingelegt, den Sitzungssaal verlassen haben und dann nicht zurückgekehrt sein.

    Ein Verfahren eines Misstrauensvotums ist im PACE-Reglement nicht vorgesehen. Über einen Rücktritt kann nur der PACE-Vorsitzende selbst entscheiden. Der Versuch der Abgeordneten, die Geschäftsordnung zu novellieren, gelte außerdem als gescheitert, weil dieser nicht die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht habe.

    Wie später mitgeteilt wurde, hat Agramunt bei Parlamentsanhörungen im Rahmen der Tagung am Dienstag über seinen Syrien-Besuch informiert, ist aber auf die Aufrufe zu seinem Rücktritt nicht eingegangen.

    Zuvor soll die ukrainische Delegation mitgeteilt haben, sie wolle einen Rücktritt des PACE-Präsidenten initiieren.

    Im März hatte sich Agramunt neben russischen Abgeordneten mit dem Vizeleiter der Staatsduma (Parlamentsunterhaus) Wladimir Wassiljew in Syrien aufgehalten und sich unter anderem mit Syriens Präsident Baschar al-Assad getroffen.

    In Syrien hatte Agramunt betont, er sei privat dorthin gereist, ohne dabei die PACE zu vertreten.

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    Tags:
    Aufruf, Rücktritt, Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE), Baschar al-Assad, Wladimir Wassiljew, Pedro Agramunt, Russland, Syrien