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    Bundestag an einem regnerischen Tag

    Nein zu Eiszeit zwischen Russland und Deutschland – Hoffnung auf Tauwetter in Europa

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    Politik
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    Das positive Verhältnis zwischen den Völkern Deutschlands und Russlands dominiert. So sieht es der Oberbürgermeister von Wolgograd Andrej Kosolapov. Aber die Politik sorgt für eine Eiszeit zwischen beiden Ländern – obwohl die deutsch-russischen Beziehungen ausschlaggebend für Sicherheit und Entspannung in Europa sind, so eine Tagung in Berlin.

    „Tauwetter oder Eiszeit?“ – das war das Thema einer Konferenz der Linksfraktion im Deutschen Bundestag am 27. April. Das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland sei das zentrale Thema der europäischen Entspannung, sagte Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Er begrüßte unter anderem mit Andrej Kosolapov den Oberbürgermeister der Stadt Wolgograd, dem ehemaligen Stalingrad. „Wenn man in Wolgograd war und über den blutgetränkten Boden läuft, dann weiß man, was Krieg bedeutet und warum man Krieg nicht mehr zulassen darf“, so der Bundestagsabgeordnete.

    Fraktionschef Dietmar Bartsch ergänzte: „Wolgograd hat einen besonderen Platz in der deutsch-russischen Geschichte. Wie kaum ein anderer Ort steht Wolgograd, ehemaliges Stalingrad, für die Grausamkeit des Krieges, für deutsche Schuld und Verantwortung.  Das ist die Stadt, wo 1942/1943 700.000 Menschen ihr Leben verloren haben.“ Der Roten Armee, den Ländern der Sowjetunion, als Teil der Anti-Hitler Koalition verdankten Europa und Deutschland die Befreiung vom Hitlerfaschismus, mahnte der Linksparteipolitiker. „Und die Erinnerung an 27 Millionen durch den faschistischen Krieg ermordeten Bürger der Sowjetunion, darunter vieler Russinnen und Russen, sollte bestimmend für den Stellenwert deutsch-russischer Beziehungen sein. Wir müssen auch im Bundestag hin und wieder an diese Tatsache nachdrücklich erinnern.“

    Die Jahrzehnte der Entspannungspolitik zwischen Deutschland und Russland und in Europa insgesamt dürften „nicht durch eine falsche Politik der Konfrontationen gefährdet werden“, forderte Bartsch. „Momentan bestimmen Sanktionen und Gegensanktionen das Bild. Sie haben unseren Beziehungen nicht gut getan. Sie haben auch die Probleme, die sie angeblich lösen sollten, Ukraine, Krim, nicht gelöst. Die deutsch-russischen Beziehungen waren immer ausschlaggebend für  Sicherheit und Entspannung in ganz Europa.“

    Rat aus Wolgograd: „Vergesst nicht die Geschichte!“

    Oleg Krasnitskiy, Gesandter der Russischen Föderation, zeigte sich auf der Veranstaltung sicher, „dass das Tauwetter kommen wird“. Es gebe einige Anzeichen dafür: „Der neue Präsident der USA Donald Trump ist mit einem Programm gewählt worden, dass Verbesserungen in den Beziehungen zu Russland vorsieht, aber er ist gehindert, dieses Ziel zu verfolgen und hat dieses Ziel momentan aufgegeben. Deswegen wird es auch hier keinen Automatismus geben. Es gibt vielleicht einen Willen in der EU und Deutschland hier etwas zu tun, aber keiner weiß, wie man hier anfängt Fortschritte zu erreichen.“

    Wie der Gesandte sagte, hofft er auf das Treffen der Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am 2. Mai in Sotschi. „Das ist der erste Besuch seit der Krise 2014. All diese drei Jahre gab es, trotz der Beteuerungen seitens der deutschen Regierung, keinen Dialog zwischen Russland und Deutschland – In vollem Sinne des Wortes.“ „Die neue Administration in den USA wird uns nicht helfen, unsere Beziehungen zu normalisieren“, stellte Krasnitskiy klar. Er erinnerte an die Beschlüsse der Nato von Wales, die eine militärische Konfrontation an der russischen Westgrenze bedeuten. „Dort wird Aufrüstung vollzogen und Deutschland beteiligt sich maßgeblich an dieser Konfrontation. Man kann nicht über Vertrauen sprechen, wenn Bataillone dort erscheinen, wenn Übungen dort ständig stattfinden unter dem Dach einer ständigen Rotationspräsenz.“

    Wolgograds Oberbürgermeister Kosopalov betonte im Interview mit Sputnik am Rand der Veranstaltung „das positive Verhältnis unserer Völker zueinander“. „Zweitens dominieren wirtschaftliche Momente, die angesichts der Sanktionen für Deutschland nicht mehr vorteilhaft sind. Aber es dominiert auch die fehlende Kommunikation im Bereich der Kultur, Bildung und der Kunst, die unseren Leuten fehlt.“ Angesprochen auf seinen Besuch in der deutschen Hauptstadt sagte der Oberbürgermeister aus der legendären Stadt: „Berlin und Wolgograd sind durch ihre Kultur und Geschichte, die viele Jahrhunderte zurückreicht, miteinander verbunden. Und ich habe für diejenigen, die gerade bereit, sind leichtfertige Schritte zu unternehmen, nur einen Rat: Vergesst nicht die Geschichte! Lest Bücher!“

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    Delegation, Abgeordnete, Völker, Freundschaft, Die LINKE-Partei, Dietmar Bartsch, Berlin, Wolgograd, Russland, Deutschland