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14:51 19 September 2019
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    Emmanuel Macron

    Macron verspricht Sanktionen gegen Polen

    © REUTERS / Christian Hartmann
    Politik
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    Der liberale französische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron will im Falle seiner Wahl Sanktionen gegen Polen verhängen, wie Reuters meldet.

    Demnach will Macron eine härtere Politik gegenüber Ländern betreiben, die die grundlegenden Prinzipien der EU verletzten und „die europäischen Werte nicht respektieren“.

    „Drei Monate nach meiner Wahl wird die Entscheidung zu Polen getroffen“, so Macron in einem Interview mit der Zeitung „Ouest-France“. „Wir können uns kein Land leisten, das sich von der EU in Sozial- und Steuerpolitik sehr unterscheidet.“

    Der Präsidentschaftskandidat kritisiert Polen zudem für dessen Verzicht, sich an der Lösung des Flüchtlingsproblems zu beteiligen. „Wir können es uns nicht leisten, mit jedem Land über Dezimalstellen des Haushalts zu streiten, wenn es Länder gibt, die sich wie Polen und Ungarn in Bezug auf Flüchtlinge, Universitäten und grundlegende Prinzipien verhalten, und dabei nichts unternehmen“, betonte Macron.

    Die polnische Regierung befindet sich in einem Konfliktzustand mit Brüssel wegen mehrerer Reformen, die aus Sicht der EU die Unabhängigkeit der Gerichtsinstitutionen des Landes schwächten, so Reuters. Ungarn wird seinerseits dafür kritisiert, dass es schärfer gegen NGOs und ausländische Universitäten vorgehe.

    Macron und seine Rivalin Marine Le Pen treffen bei der französischen Stichwahl am 7. Mai aufeinander. Umfragen sehen Macron deutlich in Führung. Den ersten Wahlgang hatte Macron mit 24 Prozent gewonnen, Le Pen kam mit 21,3 Prozent auf den zweiten Platz.

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    Tags:
    Flüchtlingspolitik, Kritik, Verletzung, Werte, Sanktionen, Emmanuel Macron, Europäische Union, Polen, Frankreich