16:29 04 Dezember 2020
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    Beim EU-Gipfeltreffen zu den Leitlinien der Brexit-Verhandlungen am Samstag haben die europäischen Staats- und Regierungschefs Nordirland versprochen, dass es bei einer Vereinigung mit der Republik Irland automatisch in den Bestand des „geeinten Europas“ eingehen wird. Dies teilt das Nachrichtenportal Euractiv mit.

    Um eine derartige Entwicklung des Geschehens zu erwirken, muss Irland demnach ein Referendum über den Austritt aus Großbritannien, das den EU-Austritt eingeleitet hat, und die Vereinigung mit der Republik Irland durchführen. Eine solche Möglichkeit ist in dem Belfast-Abkommen von 1998 vorgesehen. Initiiert hatte diese Erklärung der irische Premierminister Enda Kenny.

    Bewohner von Gibraltar
    © AFP 2020 / Jose Luis Roca
    Die europäischen Politiker begrüßten laut Euraktiv Anfang April eine Aufnahme Schottlands in die EU, sollte es sich vom Vereinigten Königreich lossagen. Ebenso habe Spanien zuvor eine Aufnahme der Gibraltar-Frage, die Gegenstand eines Territorialstreits zwischen Madrid und London geworden sei, in die Agenda der EU-Austrittsverhandlungen befürwortet. Zudem habe die EU Madrid bei Entscheidungen zu dieser Problematik ein Vetorecht eingeräumt.

    Die britische Premierministerin Theresa May hatte am 29. März in London den Artikel 50 des EU-Vertrags aktiviert und damit den Ausstieg aus der Europäischen Union formell eingeleitet. Später allerdings setzte sie für den 8. Juni Neuwahlen an.

    Das Belfast-Abkommen, auch Karfreitagsabkommen, ist ein Übereinkommen zwischen der Regierung der Republik Irland, der Regierung Großbritanniens und den Parteien in Nordirland vom 10. April 1998. Mit ihm wurde die seit den 1960ern andauernde gewaltgeladene Phase des Nordirlandkonflikts beendet und in eine politische Konsenssuche überführt. Ziel war es, einen Modus vivendi zum Vorteil der Bevölkerung Irlands zu finden. Zwar gab es nach diesem Abkommen noch einzelne Gewalttaten in Nordirland, diese hatten aber keinen Rückhalt mehr in der Bevölkerung und eskalierten nicht mehr.

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    Tags:
    Austritt, Folgen, Brexit, EU, Theresa May, Großbritannien, Nordirland