21:06 29 November 2020
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    Der japanische Premierminister Shinzō Abe will den Artikel 9 der Verfassung seines Landes ändern. Dieser ist auch als „Friedensartikel“ bekannt, der Japan zu Pazifismus verpflichtet. Dies teilte am Mittwoch das japanische Portal Yomiuri Online mit.

    Demnach plant Abe die Verfassungsreform für das Jahr 2020. In den so genannten „Friedensartikel“  soll eine neue Regelung über den Status der Selbstverteidigungskräfte aufgenommen werden. Dabei blieben alle Friedensbestimmungen des Artikels unverändert, hieß es.

    „Das Jahr 2020, wenn die Olympischen und Paralympischen Spiele im Land stattfinden, sollten wir als Möglichkeit für Japans Wiedergeburt nutzen. Ich möchte, dass 2020 ein Jahr des Inkrafttretens einer neuen Verfassung wird“, so Abe. Die regierende Liberaldemokratische Partei Japans unterstütze diese Pläne.

    Die Initiative des Premierministers fällt genau auf den 70. Jahrestag der japanischen Verfassung. Das Hauptdokument des Landes war am 3. Mai 1947 verabschiedet worden. Es wurde unter Teilnahme der amerikanischen Regierung – damals war Japan von US-Truppen besetzt – entwickelt.

    Der Artikel 9 der japanischen Verfassung sollte die Wiederbelebung des japanischen Militarismus verhindern. Er schreibt vor, dass das Land „für alle Zeiten“ auf Kriegführung als „souveränes Recht der Nation“ verzichte. Demnach verpflichte sich Japan, nie wieder Land-, Marine- und Luftstreitkräfte sowie andere Militärmittel zu schaffen. Im Jahr 1954 wurden in Japan Selbstverteidigungskräfte gebildet, deren Befugnisse stark eingeschränkt waren.

    Seit dem Tag des Inkrafttretens war die Verfassung nie geändert worden.

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    Tags:
    Verfassung, Militär, Verfassungsreform, Shinzō Abe, Japan, USA