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17:20 17 Oktober 2019
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    Die Flaggen von den USA und Russland

    So steht's um Beziehungen zwischen Washington und Moskau nach Lawrows USA-Besuch

    © Sputnik / Maxim Bogodvid
    Politik
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    Russlands Außenminister Sergej Lawrow ist am Mittwoch nach Washington gereist, um sich dort mit seinem US-Amtskollegen Rex Tillerson und dem US-Präsidenten Donald Trump zu treffen. In einer Pressekonferenz im Anschluss an die Verhandlungen beziehen die Politiker Stellung zu den bilateralen Beziehungen. Hier das wichtigste im Überblick.

    Arbeit fortsetzen

    Lawrow teilte mit, er hoffe, dass die russisch-amerikanische Arbeitsgruppe zur Normalisierung der bilateralen Beziehungen ihre Arbeit fortsetzen werde.

    „Ich habe mit Rex Tillerson die Ergebnisse des Treffens unserer Vertreter besprochen, die sich vorgestern in New York einen Überblick über die bilateralen Beziehungen machten. Es ist klar, dass nicht alle Probleme gelöst wurden. Ich würde sogar sagen, dass die Bewegung sehr bescheiden ist. Aber wir waren uns einig, dass wir weiterhin über diesen Kanal jene Reizfaktoren behandeln werden, die in unseren Beziehungen künstlich aufgetaucht waren“, so Lawrow.

    Ihm zufolge sei das ein sehr nützlicher Ansatz. Es sei zwar absolut klar, dass nicht alle Probleme mit einem Schlag zu lösen seien, doch die Tatsache, dass es den Wunsch gebe, sich gemeinsam in eine Richtung zu bewegen, sei „positiv“.

    „Präsident Trump hat sein Interesse daran bestätigt, für beide Seiten nützliche, sachliche und pragmatische Beziehungen aufzubauen und Probleme zu lösen.“

    Am Montag hatte in New York ein Treffen der Co-Vorsitzenden der Außenministerien Russlands und der USA, des russischen Vize-Außenministers Sergej Rjabkow und dessen Amtskollegen Thomas Shannon, stattgefunden. Die Vereinbarung über die Arbeit in diesem Format wurde bei Tillersons Moskau-Besuch im April getroffen.

    Trump zu den Verhandlungen

    Wie aus einer Mitteilung des Weißen Hauses hervorgeht, hat sich US-Staatschef Donald Trump für eine Verbesserung der Beziehungen zwischen Washington und Moskau ausgesprochen.

    „Der Präsident betonte seinen Wunsch, bessere Beziehungen zwischen den USA und Russland aufzubauen“, heißt es.

    Die Verhandlungen Trumps und Lawrows am Mittwoch in Washington dauerten über eine Stunde, geht aus der Mitteilung ferner hervor.

    US-Präsident Donald Trump selbst zeigte sich im Anschluss an die Verhandlungen am Mittwoch gut gelaunt.

    „Wir hatten ein sehr gutes Gespräch mit Lawrow“, sagte der US-Staatschef gegenüber Journalisten.

    Ob die Entlassung des FBI-Chefs James Comey bei den Verhandlungen mit dem russischen Außenminister zur Sprache kam, wollte er jedoch nicht sagen.

    US-Administration „tatkräftig“

    Lawrow fand nach den Gesprächen lobende Worte für die amerikanischen Regierungsmitglieder.

    „Derzeit ist unser Dialog frei von der Ideologie, die charakteristisch für die Obama-Administration war. Die Administration von Trump und der Präsident selbst sowie der Außenminister – davon bin ich heute wieder überzeugt – sind Menschen der Tat und wollen nicht verhandeln, um irgendjemandem irgendwas im Bereich der ideologischen Präferenzen aufzwingen, sondern verhandeln,  um konkrete Fragen zu lösen. Jene Fragen, von denen sowohl die Entwicklung des Landes sowie das Wohlergehen der Bevölkerung abhängen“, so der Spitzendiplomat.

    Nur gemeinsam stark

    Ferner teilte Russlands Außenminister mit, dass internationale Probleme nur gemeinsam gelöst werden können.

    „Wir behandelten vor allem die Zusammenarbeit in der internationalen Arena. Wir bestätigten, dass ungeachtet der bekannten Schwierigkeiten, unsere Länder gemeinsam helfen können und auch sollen, Schlüsselprobleme zu lösen, die auf der internationalen Tagesordnung stehen.“

    Russlands „Einfluss“ in US-Politik

    Darüber hinaus bezeichnete Lawrow die Medienberichte über eine angebliche Einmischung des Landes in die US-Innenpolitik als Erfindung. Bisher gibt es ihm zufolge weder Tatsachen noch Belege, die dies bestätigen könnten.

    „Ich denke, dass es für die amerikanische Bevölkerung erniedrigend ist, zu hören, dass Russland die US-Innenpolitik anführt“, fügte er hinzu. „Wie kann solch eine große Nation, solch ein großes Land in solchen Kategorien denken? Ich denke, dass Politiker dem politischen System der USA sehr schaden, wenn sie darzustellen versuchen, dass jemand von außen Amerika verwaltet.“

    Trump habe mehrmals in der Öffentlichkeit gesagt, was er von jenen Behauptungen halte, wonach sich Russland in die inneren Angelegenheiten der USA einmische.

    Beziehungs-Aufbau langwierig

    Die Wiederherstellung der russisch-amerikanischen Beziehungen auf normaler Ebene hat bereits begonnen, wird aber noch einige Zeit dauern. Dies teilte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des russischen Föderationsrates (Parlamentsoberhaus), Konstantin Kossatschow, vor dem Hintergrund des Washington-Besuchs des russischen Außenministers mit.

    „Der USA-Besuch Lawrows sowie die vorangegangene Sitzung der bilateralen Arbeitsgruppe in New York zeigen, dass die allmähliche Wiederherstellung der Normalisierung der russisch-amerikanischen Beziehungen tatsächlich begonnen hat, aber dass dieser Prozess einige Zeit in Anspruch nehmen wird“, so Kossatschow.

    Donald Trump (l.) und Wladimir Putin
    © AP Photo / Alexander Zemlianichenko
    Ihm zufolge ist die absolute Symmetrie der Kontakte – das Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit Tillerson in Moskau sowie das von Trump mit Lawrow in Washington – ein wichtiges Zeichen, das beweist, dass der bilaterale Dialog auf gleicher Augenhöhe und ohne jegliche Versuche, der anderen Seite die eigene Position aufzudrängen, aufgebaut wird.  

    Wenn die neue US-Regierung an ihren Fehlern arbeite und bereit sei, diese nicht zu wiederholen, gebe es keine schlechten Perspektiven für die russisch-amerikanischen Beziehungen, sagte der Politiker ferner.

    „In diesem Sinne war der Besuch Lawrows sehr zeitgerecht und daher produktiv.“

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    Tags:
    bilateral, Beziehungen, Rex Tillerson, Donald Trump, Thomas Shannon, Sergej Rjabkow, Konstantin Kossatschow, Sergej Lawrow, Wladimir Putin, USA, Russland