12:18 10 Dezember 2019
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    Martin Schulz während der SPD-Sitzung nach der Niederlage bei Landtagswahlen in Schleswig-Holstein

    Russischer Blick: „Geisel der Erwartungen“ mit schrumpfenden Chancen gegen Merkel

    © AP Photo / Markus Schreiber
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    Trotz seines ursprünglichen Erfolgs bekommt SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz immer mehr Schwierigkeiten damit, die Wähler davon zu überzeugen, dass ausgerechnet er eine passende Alternative zu Angela Merkel wäre. Darauf weist die russische Analystin Jewgenia Pimenowa hin.

    In einem Kommentar für die russische Tageszeitung „Iswestija“ stellt Pimenowa fest, die SPD habe bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Saarland das erwünschte Ergebnis verfehlt. Nun seien die NRW-Wahlen an der Reihe: „Falls die Sozialdemokraten auch Nordrhein-Westfalen verlieren, wird Martin Schulz sehr wenig Chancen haben, Kanzler zu werden.“

    „Auf der Welle seines ursprünglichen plötzlichen Erfolgs, der darauf zurückging, dass Schulz halt ‚keine Merkel‘ ist, scheint es der Sozialdemokrat zeitlich nicht geschafft zu haben, sich auf einen realen politischen Kampf umzustellen und ein klares Programm zu formulieren. In mancher Hinsicht wurde er sogar zu einer Geisel jener überhöhten Erwartungen, die sowohl die Wähler als auch die deutsche Politik in Bezug auf ihn hegten“, schreibt Pimenowa.

    „Der als ‚Hauptalternative zu Merkel‘ geltende Martin Schulz, Hoffnungsträger der deutschen Sozialisten, fühlt sich inzwischen allem Anschein nach nicht besonders sicher. Zunächst als gekonnter Redner wahrgenommen, zieht er bei seinen Auftritten nun immer öfter vor, sich auf einen Merkzettel zu stützen. Bei öffentlichen Äußerungen zu aktuellen Fragen versucht Schulz, möglichst ausgewogen, diplomatisch und ‚verschwommen‘ zu sein. Offenbar wirkt seine Rhetorik vorerst wenig hinreißend. Die SPD-Zustimmungswerte gehen zurück und liegen mittlerweile unter der psychologisch wichtigen 30-Prozent-Marke“, so der Kommentar.

    Nach seinem langjährigen Dienst in europäischen Gremien scheine Schulz nun weiter wie ein Beamter vorzugehen – nicht als Politiker, der möglichst viele Anhänger locken soll. Er bleibe selbst in jenen Momenten vorsichtig und neutral, wenn es nötig wäre, sich eindeutig und möglichst spektakulär zu äußern, um sich den Wählern einzuprägen, hieß es.

    „Zwar hat er wirtschaftlich seine grundlegende, wenn auch nicht neue, These bereits skizziert: ‚So viel Markt wie möglich und so viel Staat wie nötig‘ (gemeint werden insbesondere breitere Investitionsprogramme, staatliche Unterstützung für mittlere und kleine Unternehmen, Zuschüsse für Kommunen, Digitalisierung der Staatsverwaltung). Doch außenpolitisch hat er offenbar noch keine eigene Nische gefunden“, so Pimenowa weiter. 

    Im Hinblick auf die Beziehungen zu Russland deute Schulz an, dass ein Dialog eigentlich nötig wäre, dann greife er aber zu routinierten Phrasen, wonach die Sanktionen begründet und die internationalen Vereinbarungen einzuhalten seien, kommentiert Pimenowa.

    Die wichtigste Frage bestehe aber darin, wer Schulz von seiner strategischen Positionierung her sei: „Mit Angela Merkel ist alles klar – sie hat deutlich Kurs darauf genommen, als ‚Hüterin der europäischen Werte‘ zu gelten. Doch in der deutschen Gesellschaft scheint sich inzwischen eine Nachfrage nach einer prinzipiellen politischen Alternative herausgebildet zu haben. Es sieht allerdings nicht danach aus, dass es Martin Schulz schaffen wird, eine solche Alternative zu werden. Er wiederholt immer wieder, dass  Europa ‚besser gemacht‘ werden müsse. Welches Europa und welches Deutschland verkörpert er aber?“

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    Tags:
    Wahlen, Landtag, SPD, Martin Schulz, Nordrhein-Westfalen, Deutschland