01:06 13 November 2018
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    Jens Spahn (CDU): Es tut gut, in drei Landtagswahlen 3:0 geschossen zu haben

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    Politik
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    Einen klaren Trend sieht der Parlametarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Jens Spahn, in den Verlusten von Rot-Grün. Es sei eine Gängelpolitik, die nun ein ums andere Mal abgestraft werde. Der Politiker hofft, in NRW künftig mit Schwarz-Gelb die vorhandenen Probleme lösen zu können.

    Während in der Düsseldorfer Altstadt Fortuna-Fans lautstark den 3:2 Sieg ihrer Mannschaft gegen den 1. FC Nürnberg feiern, fließt auch auf der Wahlparty der CDU die ein oder andere Freudenträne. Die Christdemokraten haben die rot-grüne Regierung deutlich abgehängt und werden künftig die Geschicke des bevölkerungsreichsten Bundeslandes leiten.

    Den deutlichen Wahlsieg der Christdemokraten sieht Staatssekretär Jens Spahn als Auftrag, die bestehenden Probleme im Land anzupacken.

    „Es bedeutet einen Neuanfang für Nordrhein-Westfalen: Eine wirtschaftliche Dynamik endlich wieder freizusetzen, in der Schulpolitik weg von der Ideologie und einfach mal wieder die Probleme lösen, die faktisch da sind. Das war ein klarer Fokus auf die Probleme im Land, dass NRW überall so schlecht abschneidet, obwohl wir eigentlich so ein starkes Land sind. Deswegen ist es ein gutes Ergebnis für Nordrhein-Westfalen.“

    Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Jens Spahn
    © Sputnik / Ilona Pfeffer
    Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Jens Spahn

    Nach den Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und nun in Nordrhein-Westfalen sieht Spahn eine Tendenz zugunsten seiner Partei.

    „Der klare Trend ist: Rot-grüne Gängel-Koalitionen werden abgewählt. Das war schon in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg so. Das war im Saarland  zu sehen: Die Leute wollten kein Rot-Grün und kein Rot-Rot-Grün. In Schleswig-Holstein war die Abwahl zu sehen, und jetzt heute in NRW. Rot-Grün ist in Deutschland nicht mehrheitsfähig und einem Christdemokraten tut es gut, zu sehen, dass die Gängler keine Mehrheit mehr kriegen.“

    Von dem sogenannten Schulz-Effekt, der der SPD kurzfristig ein Umfragehoch beschert hatte, hält Spahn nicht viel.

    „Offensichtlich war das viel heiße Luft. Von hundert auf null in drei Landtagswahlen muss man auch erstmal schaffen. Das muss die SPD jetzt mit sich selbst ausmachen. Man sieht einfach, dass sich selbst auf Parteitagen beweihräuchern nicht ausreicht, um Wähler zu überzeugen.“

    Dass Ministerpräsidentin Hannelore Kraft nach der Wahlschlappe ihren Rücktritt als Landesvorsitzende der Sozialdemokraten verkündet hat, ist für den CDU-Politiker nur konsequent. Krafts Regierung sei so deutlich abgewählt worden, wie schon lange keine Regierung mehr. Die Ministerpräsidentin verdiene für ihren Schritt jedoch Respekt.

    Hinsichtlich der möglichen Konstellationen im NRW-Landtag sprach sich Spahn gegenüber Sputnik klar für Schwarz-Gelb aus.

    „Wir warten erstmal ab. Klar ist, Armin Laschet wird Ministerpräsident. Das Ergebnis ist so eindeutig, da gibt es nichts rumzudeuteln. Wenn Schwarz-Gelb noch eine Mehrheit im Laufe des Abends kriegen sollte: Diese bürgerliche Option wird für uns immer vorne liegen. Am Ende sind wir aber auch gesprächsfähig. Entscheidend ist der Wechsel in NRW, dass eine andere Stimmung, eine andere Mentalität hier Einzug hält. Und das ist mit einer starken CDU gewährleistet.“

    Doch noch sind mögliche Koalitionen Zukunftsmusik und die CDU erfreut sich ihres Wahlsieges. Für die Bundestagswahl im Herbst sei jedoch noch viel zu tun, so Jens Spahn.

    „Es tut gut, in drei Landtagswahlen 3:0 geschossen zu haben. Gleichzeitig sehen wir aber auch, wie schnell es hoch und runter gehen kann bei der SPD. Das heißt, jetzt auch in den nächsten vier-fünf Monaten bis zur Bundestagswahl kämpfen und die inhaltlichen Positionen und Unterschiede herausarbeiten. Ein starker Fokus auf das Programmatische.“

    Bericht: Ilona Pfeffer

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    Tags:
    CDU, Jens Spahn, Nordrhein-Westfalen, Deutschland