06:53 18 August 2018
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    Werchowna Rada (Symbolbild)

    Autor des Sanktions-Stopp-Plans für Moskau darf nicht mehr in die Ukraine

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    Politik
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    Gegen den Abgeordneten der Obersten Rada (ukrainisches Parlament) Andrej Artemenko, der einen Plan zur Aufhebung der Russland-Sanktionen entworfen hat, ist nach seinen eigenen Angaben ein Einreiseverbot verhängt worden.

    Zuvor am Montag billigte das Komitee der Obersten Rada den Entwurf der Anordnung, laut der Artemenko das Abgeordnetenmandat vorfristig entzogen werden soll.

    „Ich kann derzeit nicht in die Ukraine reisen, weil ich vom Migrationsdient die offizielle Information erhalten habe, dass mir die Einreise auf das Territorium der Ukraine unter Verwendung meiner drei Reisepässe verboten ist“, sagte Artemenko am Montag gegenüber dem TV-Sender „112 Ukraine“. „Natürlich kann ich derzeit im Land nicht sein.“

    Anfang Mai wurde Artemenko nach Erlass des Präsidenten Petro Poroschenko seine ukrainische Staatsangehörigkeit entzogen.

    Zuvor hatte die amerikanische Zeitung „The New York Times“ berichtet, Artemenko habe einen „Friedensplan“ für Russland und die Ukraine entworfen und ihn dem vor kurzem zurückgetretenen Ex-Berater des US-Präsidenten Donald Trump, Michael Flynn, überreicht. Der Plan sieht dem Blatt zufolge den Abzug aller angeblich in der Ost-Ukraine befindlichen russischen Streitkräfte vor. Außerdem soll in der Ukraine ein Referendum zur Verpachtung der Krim an Russland abgehalten werden. Der Kreml weiß laut dem Sprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow jedoch noch nichts von diesem Plan.

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    Tags:
    Plan, Aufhebung, Sanktionen, Mandat, Einreiseverbot, Oberste Rada, Andrej Artemenko, Ukraine
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