Ukrainisches Parlament ächtet Sankt-Georgs-Band

Das schwarz-orange Sankt-Georgs-Band – Symbol militärischer Tapferkeit in Russland – ist in der Ukraine jetzt tabu. Die Werchowna Rada verabschiedete ein Gesetz, das Produktion und Tragen von Georgsbändern unter Strafe stellt.

Das Gesetz wurde am Dienstag von 238 Parlamentariern gebilligt und soll dann von Präsident Petro Poroschenko unterzeichnet werden. „Das Georgsband wurde seit 2014 von prorussisch gesinnten Separatisten auf dem Territorium der Ukraine genutzt und wurde zum Symbol des Separatismus im Land“, hieß es zur Begründung.

Als „Propaganda“ des Georgsbandes gilt seine öffentliche Nutzung, Tragen und Verbreitung. Dafür sind Geldbußen von bis zu 2.550 Griwna (knapp 90 US-Dollar) vorgesehen. Sollte jemand zum zweiten Mal mit dem Georgsband ertappt werden, kann er mit einer Strafe von 5.100 Griwna oder 15 Tagen Arrest rechnen. Eine Ausnahme gilt nur für Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges, deren Orden und Medaillen Elemente des Sankt-Georgs-Bandes aufweisen.

Die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, reagierte bei Facebook empört auf die Entscheidung. „Das ist ein antidemokratischer antihistorischer Beschluss, der die prinzipielle Möglichkeit einer Einigung des Landes in Zweifel zieht. Wie wird denn in der Ukraine im nächsten Jahr der Siegestag (9. Mai) begangen? Was passiert denn mit dem Unsterblichen Regiment?“, fragte Sacharowa.

 

Die Aktion „Georgsband“ ist den Feierlichkeiten anlässlich des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg gewidmet. Die Idee wurde 2005 von der Nachrichtenagentur RIA Novosti unterbreitet, die jetzt Teil der Mediaholding Rossiya Segodnya ist. Seitdem ist das Tragen des Georgsbandes am 9. Mai zur Tradition geworden.