08:33 21 Oktober 2017
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    Kampfjet F-16 auf dem Militärflugplatz Incirlik in der Türkei (Archivbild)

    „Streit zwischen Ankara und Berlin birgt Sprengkraft für die Nato“

    CC BY 2.0 / USAFE AFAFRICA / Senior Airman Krystal Ardrey
    Politik
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    Ein Abzug der deutschen Soldaten vom Stützpunkt Incirlik ist in Folge des türkisch-deutschen Streits um den Zugang für Politiker zu den Bundeswehr-Soldaten durchaus möglich, meint Ex-Offizier Jürgen Rose. Im Sputnik-Interview äußert er seine Zweifel am Nutzen des Tornado-Einsatzes über Syrien und äußert Kritik an der Nato-Haltung gegenüber Ankara.

    Die Bundesregierung sucht aktuell nach Alternativen zum Bundeswehr-Standort im türkischen Incirlik. Auslöser dafür ist erneut, dass die türkische Regierung deutschen Politikern keinen Zugang zu den Bundeswehrangehörigen auf der türkischen Luftwaffenbasis gewährt. Jürgen Rose, ehemaliger Oberstleutnant der Bundeswehr, meint, dass nach ähnlichen Vorgängen in den letzten Monaten diesmal in Berlin „tatsächlich ernsthaft erwogen wird, jetzt die Stationierung der Tornado-Aufklärungsflugzeuge zu verändern“.

    Ankara habe selbst seit den 1990er Jahren immer wieder darum gebeten, dass Nato-Truppen stationiert werden, stellte er in einem Interview mit Sputnik-Korrespondent Marcel Joppa fest und widersprach damit Vermutungen, der türkische Präsident Recep Erdogan wolle gar keine deutschen Truppen im Land. Einen möglichen Umzug der Bundeswehr-Einheiten an einen anderen Standort sieht er als eine logistische Aufgabe, die routinemäßig erledigt werden könne.

    Der ehemalige Offizier verweigerte 2007 als erster deutscher Soldat aus Gewissensgründen seine Beteiligung am Tornado-Einsatz in Afghanistan. Von den in der deutschen Öffentlichkeit diskutierten Alternativen zu Incirlik hält er die Variante Jordanien für am wahrscheinlichsten. Es gebe keine Probleme mit der jordanischen Regierung und die notwendige Infrastruktur sei vorhanden, da die internationale Anti-IS-Koalition bereits Einsätze vom Nachbarland Syriens aus fliegt. Mögliche Standorte wie Zypern oder Kuwait würden zu lange Anflugwege für die deutschen Aufklärungs-Tornados sowie mögliche Probleme mit den syrischen und russischen Luftstreitkräften.

    „Ohnehin stellt sich aus meiner Sicht die Frage, warum man nun unbedingt daran festhält, diese Tornado-Aufklärungsflugzeuge bereitzustellen“, sagte Rose. Für ihn sei nicht  ersichtlich, welchen Vorteil der Einsatz der bemannten Tornados gegenüber unbemannten Drohnen, die länger in der Luft bleiben können, bringt. „Für mich stellt sich dieser Einsatz mehr als sicherheitspolitische Ersatzhandlung dar denn als vernünftige militärische Operation.“

    Brüche in der Anti-IS-Koalition und in der Nato

    Der frühere Offizier bestätigte Kritiker, die darauf hinweisen, dass die Aufnahmen der deutschen Luftaufklärung von der Türkei nicht nur zum Kampf gegen den IS, sondern auch gegen die syrischen Kurden verwendet werden. Das könne mit einer Stationierung an einem anderen Ort umgegangen werden. Der Kampf Ankaras gegen die Kurden führe bereits zu „Brüchen innerhalb der Koalition“, wie sich beim jüngsten Besuch des US-Außenministers Rex Tillerson in der Türkei gezeigt habe. Gegen die Kurden werde ein rücksichtloser Krieg geführt, bei dem die Nato nur zuschaue und für den Präsident Erdogan nicht kritisiert werde. Die USA würden dagegen aber die Kurden unterstützen, weil sie „eine wesentliche Kraft sind, die überhaupt in der Lage ist, auf dem Boden gegen die Kämpfer des ‚Islamischen Staates‘ effektiv und erfolgreich vorzugehen“. „Da gibt es ansonsten nur noch wenige andere Kräfte, begrenzt die irakische Armee, relativ erfolgreich die Hisbollah und relativ erfolgreich auch die schiitischen Milizen“, betonte Rose.

    Er bezeichnete den Streit zwischen den Nato-Partnern Deutschland und Türkei als „eine Frage, die erhebliche Sprengkraft für das Bündnis selber birgt“. Doch die Nato habe sich auch in der Vergangenheit offiziell nicht in innere Angelegenheiten der Bündnismitglieder eingemischt, ob in Portugal, Griechenland oder auch vergangenen Militärputschen in der Türkei. Es gelte anscheinend das Prinzip „Hauptsache, diese Staaten stehen als loyale Bündnispartner weiterhin zur Verfügung“, so der Ex-Militär. „Diese Politik wird offenkundig fortgesetzt.“ Die Nato könne aber eigentlich Einfluss nehmen,  so über den Nato-Rat, wo über die Bündnismitgliedschaft eines Staates, der sich nicht an die gemeinsamen Werte halte, diskutiert werden könnte.

    „Man könnte auch versuchen, sämtliche Nato-Truppen und —Einrichtungen aus der Türkei abzuziehen. Man könnte versuchen, die Türkei auch von entsprechenden Nato-Finanzmitteln abzuschneiden, die die Nato zwar sehr begrenzt, aber doch zur Verfügung hat. Da kann man schon eine mächtige Droh- und Einflusskulisse aufbauen.“

    Das Interview zum Nachhören:

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    Tags:
    Konflikt, Streit, Militärflugplatz, Mandat, Kurden, NATO, Anti-IS-Koalition, Terrormiliz Daesh, Incirlik, Türkei, Deutschland
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