07:22 15 November 2019
SNA Radio
    Russische Humanitärhilfe in Syrien

    US-Gesetzentwurf behauptet russische Bombenangriffe auf Zivilisten in Syrien

    © Sputnik / Maksim Blinow
    Politik
    Zum Kurzlink
    Lage in Syrien (2017) (492)
    285153
    Abonnieren

    Das US-Repräsentantenhaus hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, in dem russischen Streitkräften „absichtliche“ Bombardierungen gegen Zivilisten und zivile Einrichtungen in Syrien vorgeworfen werden. Der Entwurf sieht wegen der Militärhilfe für Damaskus neue Sanktionen gegen Russland vor.

    Der Gesetzentwurf unter Nummer 1677 übernimmt die Vorwürfe, die zuvor nur von US-Politikern geäußert worden sind, erstmals in einem offiziellen Dokument. Darin sind laut Medienberichten Sanktionen für die Unterstützung der syrischen Regierung, einschließlich der Militärhilfe, vorgesehen.

    Russland wird im Text des Gesetzentwurfes selbst nur einmal erwähnt, und zwar in dem Abschnitt, in dem das Aufheben der Sanktionen in besonderen Fällen bestimmt wird. Darin wird einer der Fälle folgendermaßen beschrieben: „… (wenn) Truppen der syrischen Regierung oder verbündete Truppen, einschließlich der ‚Hisbollah‘, der irregulären iranischen Kräfte, der russischen Luftstreitkräfte, sich nicht mehr mit einem absichtlichen Beschuss von medizinischen Einrichtungen, Schulen, Wohngebieten, öffentlichen Versammlungsplätzen, darunter Märkten, unter eklatanter Verletzung der internationalen Normen beschäftigen."

    Nach der Verabschiedung im Repräsentantenhaus wird der Gesetzentwurf im Senat behandelt und danach vom Präsidenten unterzeichnet.

    Die russische Luftwaffe fliegt seit September 2015 auf offizielle Bitte der Regierung in Damaskus Angriffe gegen Stellungen des Islamischen Staates (IS, auch Daesh) und der mit ihm verbundenen Terrorgruppen in Syrien. Die USA und ihre Verbündeten führen seit 2014 in Syrien und dem Irak eine Operation gegen IS durch und unterstützen in diesem Kampf bewaffnete Gruppen der syrischen Opposition. Die von den USA geführte Koalition handelt in Syrien ohne Zustimmung der rechtmäßigen Regierung des Landes.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Themen:
    Lage in Syrien (2017) (492)

    Zum Thema:

    Syrien-Frage provoziert Luftraum-Zank zwischen Russland und USA
    Trinkwasser für Aleppo: Russland liefert weitere Hilfsgüter nach Syrien
    Schutzzonen in Syrien: Russland bringt Resolutionsentwurf im UN-Sicherheitsrat ein
    General-Telefonat: Russland und USA erörtern „neue“ Lage in Syrien
    Tags:
    Terrorbekämpfung, Bombardierung, Sanktionen, IS, Hisbollah, US-Repräsentantenhaus, Damaskus, Syrien, USA, Russland