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    Sperrung sozialer Netzwerke in Ukraine hat mit Freiheitsstreben nichts zu tun - Hunko

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    Krise in Ukraine (277)
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    Das Zugangsverbot zu russischen sozialen Netzwerken in der Ukraine hat mit dem Streben des Landes nach Freiheit nichts zu tun. Dies betonte Andrej Hunko, Mitglied der Parteifraktion DIE LINKE, am Freitag im Bundestag.

    Im Mittelpunkt der heutigen Debatte, die von den Grünen initiiert wurde, stand die historische Verantwortung Deutschlands gegenüber der Ukraine. Die Grüne hat zur aktiven Unterstützung der Ukraine in ihrem Streben nach Demokratie, nach einem Rechtsstaat und der wirtschaftlichen Entwicklung aufgerufen.

    In seinem Redebeitrag betonte Hunko: „Vor wenigen Tagen wurden fast alle sozialen Netzwerke in der Ukraine gesperrt… Darunter zum Beispiel ‚VKontakte‘, das eine Verbreitung hat in der Ukraine wie ‚Facebook‘ in Deutschland oder ‚Yandex‘. Und diese Sperrung wurde auch noch zu allem Überfluss von der Nato begrüßt… Die Nato unterstützt diese Sperrung. Das hat mit dem Streben nach Freiheit nichts zu tun.“

    Zuvor hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko den Beschluss des Sicherheits- und Verteidigungsrates (SNBO) bestätigt, laut dem die Sanktionsliste gegen Russland erweitert wurde. Die erneuerte Liste umfasst 1.228 natürliche und 468 juristische Personen. Es handelt sich unter anderem um das Zugangsverbot zu den russischen sozialen Netzwerken „VKontakte“ und „Odnoklassniki“ sowie zu den Yandex- und Mail.ru.-Ressourcen. Der diesbezügliche Erlass ist am Mittwoch in Kraft getreten.

    Nach Einschätzung des russischen Außenministeriums will Kiew mit der Sperrung der sozialen Netzwerke alternative Informationsquellen blockieren.

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