12:05 24 Oktober 2020
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    Die Werchowna Rada (Parlament) der Ukraine leistet laut dem Rada-Abgeordneten von der „Volksfront", Andrej Teteruk, nun „Aufklärungsarbeiten“ zu einer möglichen Aufhebung der Visafreiheit mit Russland.

    Wie er am Sonntag in einem Interview mit dem TV-Sender „112 Ukraina“ sagte, „tut die Rada ihr Möglichstes dafür“.

    „Jetzt werden mögliche Stimmen jener Abgeordneten ausgezählt, die bereit sind, dafür zu stimmen. Es erfolgt unter anderem eine ‚Aufklärungsarbeit‘. Wir sollten diesen verantwortungsbewussten Schritt unternehmen und die Visumpflicht einführen“, so Teteruk.

    Am Sonntag berichteten ukrainische Medien, dass die vom „Block Petro Poroschenko“ und der  „Volksfront“ initiierte Abstimmung über die Aufhebung der Visafreiheit mit Russland bereits in der kommenden Woche stattfinden könne.

    Zuvor hatten ukrainische Medien mitgeteilt, dass die Rada die Debatten zur Abstimmung über die Einführung der Visaregeln mit Russland wiederaufgenommen habe. 

    Am 17. Mai hatte der EU-Rat den visafreien Reiseverkehr für die Ukraine endgültig gebilligt. Dabei versprach Brüssel, die Gültigkeit des gefassten Beschlusses in dem Fall auszusetzen, sollten „ernste Fragen“ bezüglich der Migrations- und Sicherheitsprobleme an die Ukraine entstehen.

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    Tags:
    Visapflicht, TV-Sender 112 Ukraina, EU-Rat, Block Petro Poroschenko, Werchowna Rada, Andrej Teteruk, Russland, Ukraine