Widgets Magazine
18:47 22 Juli 2019
SNA Radio
    Bundeskanzlerin Merkel besucht ein Flüchtlingslager in der Türkei (Archivbild)

    Chancen für eine Kanzler-Ewigkeit: Die Hauptlösung des Migranten-Problems ist…

    © AFP 2019 /
    Politik
    Zum Kurzlink
    81536

    Indem die deutsche Regierung die Regeln für die Migranten verschärft, gewinnt Angela Merkel Zeit, um sich auf den politischen Kampf zu konzentrieren und zu zeigen, dass das Problem im Fall ihrer Wiederwahl lösbar scheint. Dabei müssten eigentlich die Ursachen der Flüchtlingswelle beseitigt werden, schreibt die russische Analystin Jewgenia Pimenowa.

    In einem Kommentar für die russische Tageszeitung „Iswestija“ schreibt Pimenowa: „Die Versuche, eine ‚gesamteuropäische Lösung‘ des Einwanderungsproblems zu finden (wozu Angela Merkel ständig aufforderte), scheinen gescheitert zu sein. Deutschland selbst wird eine solche Bürde nicht verkraften, das ist mittlerweile offensichtlich.“   

    Auch für die deutsche Innenpolitik sei die Frage sehr ernsthaft: „Vor zwei Jahren hatten Experten davon gesprochen, dass die Einwanderungskrise die Kanzlerin aller Wiederwahl-Chancen berauben werde. Der im Dezember 2016 von einem aus Tunesien stammenden Attentäter verübte Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin war ebenfalls ein Rückschlag für Merkels Image. Doch die Regierung besann sich rechtzeitig und beschäftigte sich mit schärferen Regeln für die Migranten.“

    „Nach den jüngsten Angaben zu urteilen, gehen die Zustimmungswerte für die Union nicht zurück. Frau Merkel scheint doch in der Lage zu sein, eine ‚ewige Kanzlerin‘ zu werden, wie sie mittlerweile in Medien manchmal bezeichnet wird“, stellt Pimenowa fest. „Dabei ist die Zahl der Migranten im Land de facto kaum geschrumpft, denn es gibt nach wie vor Wege, um eine Abschiebung legal zu vermeiden. Man kann beispielsweise seinen Pass ‚verlieren‘ oder ‚krank‘ werden.“   

    Ein weiterer Weg sei paradoxerweise von den Kirchen ermöglicht worden. Es gebe Kirchengemeinden, die auch muslimischen Migranten Zuflucht gewähren. Die Gesamtzahl solcher Fälle sei zwar relativ klein, nehme aber zu, hieß es.

    Mit der Zeit werde das Flüchtlingsproblem eine Lösung bekommen – wenn auch temporär und palliativ: „Diese Maßnahmen werden Angela Merkel ermöglichen, Zeit zu gewinnen, sich auf den politischen Kampf zu konzentrieren und den Wählern zu zeigen, dass das Problem während ihrer vierten Amtszeit unbedingt überwunden werden soll.“

    „In der deutschen Gesellschaft nimmt jedoch die Einsicht zu, dass es nötig wäre, die Urgründe der massiven Migration zu beseitigen. Dazu zählen zweifelhafte (darunter auch von Deutschland unterstützte) Militäreinsätze im Nahen Osten, die Zerstörung der Kräftebilanz in der Region, die Destabilisierung der dortigen Wirtschaften, weswegen die Menschen das Recht und die Möglichkeit verlieren, ein Leben in ihren Heimatländern aufzubauen. Die Hauptlösung des Problems mit Migranten wären ja würdige Lebensverhältnisse in ihren eigenen Ländern“, schreibt Pimenowa zum Schluss.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Immer mehr illegale Migranten gelangen mit Flugzeug nach Deutschland – Medien
    Massenbelästigungen durch Migranten: Pariser Frauen fürchten die Straße
    So viele Angriffe auf Flüchtlingsheime gibt es in Deutschland – BKA-Statistik
    Prostitution junger Flüchtlinge: ein Scheinproblem?
    Tags:
    Flüchtlinge, Wahlkampf, Migrationspolitik, Angela Merkel, Deutschland