15:33 31 Oktober 2020
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    Unter dem Deckmantel mehrerer Militär-Projekte mit verniedlichenden Namen soll Deutschland heimlich an der Schaffung einer europäischen Armee mit deutscher Speerspitze tüfteln, schreibt das renommierte US-Außenpolitikmagazin „Foreign Policy“. Dies sei das Resultat der Angst vor der eigenen Schwäche und dennoch weitreichender Ambitionen.

    “Deutschland baut heimlich eine europäische Armee unter seiner Kontrolle auf“, heißt es in dem Artikel. Die ersten Anzeichen dafür seien, so das Magazin, die Partnerschaft im Nato-Programm „Framework Nation Concept“ (FNC). Im Rahmen dieses Projekts soll nun jedes EU-Land demnächst jeweils eine Brigade in die Bundeswehr integrieren.

    Zum heutigen Zeitpunkt seien der deutschen Division Schnelle Kräfte (DSK) mit einer Sollstärke von 9.500 deutschen Bundeswehrsoldaten nämlich tatsächlich rund 2.300 niederländischer Militärs zugeordnet, als nächster Schritt soll sich auch eine rumänische Brigade zu ihnen gesellen. Die tschechische Brigade, die davor in Kosovo und Afghanistan im Einsatz war, soll Teil der 10. Panzerdivision der Bundeswehr werden.

    Die tschechische Brigade, die womöglich bald Teil der 10. Panzerdivision der Bundeswehr wird - hier vorerst einmal eine gemeinsame Übung in Polen
    Die tschechische Brigade, die womöglich bald Teil der 10. Panzerdivision der Bundeswehr wird - hier vorerst einmal eine gemeinsame Übung in Polen

    Dabei sei die Idee gar nicht so neu: So hat der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mehrmals für eine Europa-Armee plädiert, erinnert das Blatt. Eine solche Armee würde Russland nämlich „den klaren Eindruck vermitteln, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union“, betonte Juncker noch vor zwei Jahren.

    Ein deutscher Soldat (Symbolfoto)
    © AFP 2020 / RAINER JENSEN / DPA / AFP
    Des Weiteren hatten die europäischen Außen- und Verteidigungsminister im März für die neue Kommandozentrale – abgekürzt MPCC –grünes Licht gegeben. Die Idee eines gemeinsamen Hauptquartiers für zivile und militärische Einsätze  stieß zunächst auf den Widerstand Londons, der darin eine Konkurrenz zur Nato sah, doch vor einer Woche gaben die Briten die Blockade endgültig auf. Die Zentrale wird sich zunächst mit den EU-Ausbildungsmissionen in Mali, Somalia und Zentralafrika befassen,  ob etwas Weiteres geplant ist, bleibt unklar.

    Ein anderes multinationales Konzept seien europäische Miniarmeen – wie zum Beispiel das 1. Deutsch-Niederländische Korps, wo auch elf weitere Armeen der EU vertreten sind.

    Jacken im Hauptquartier des 1. Deutsch-Niederländischen Korps
    Jacken im Hauptquartier des 1. Deutsch-Niederländischen Korps

    Das wichtigste Projekt bleibe jedoch nach wie vor das „Framework Nation Concept“, betont  „Foreign Policy“. „Unter dem verniedlichenden Label des Framework Nation Concept schmiedete Deutschland bislang an etwas weitaus Ehrgeizigerem – an der Schaffung eines Bundeswehr-geführten Netzwerks europäischer Miniarmeen“, schreibt das Blatt. „Berlin nutzt hierbei einen verwirrenden Namen, um eine erhebliche Verschiebung in ihrem Ansatz zur Verteidigung zu verschleiern: Brigaden aus kleineren Ländern in die Bundeswehr zu integrieren.“

    „Eine Interessante Perspektive dessen, inwieweit „europäische“ Integration in einer scheiternden EU eine  Integration in deutsche Strukturen werden soll

    Bundeswehr während jüngsten Übungen in Litauen
    © REUTERS / Ints Kalnins
    Der Beweggrund dafür seien jedoch zunächst nicht die Ambitionen, sondern eine ganz andere Tatsache gewesen.

    „Die Initiative fand ihren Ursprung in der  Schwäche der Bundeswehr“, zitiert das Magazin die Koordinatorin des Projektes „Sicherheit und Verteidigung in Nordeuropa“ am Zentrum für Oststudien (OSW). „Die Deutschen erkannten, dass die Bundeswehr die Lücken bei ihren Landstreitkräften füllen muss, um an politischem und militärischem Einfluss in der NATO zu gewinnen.“

    Feierliche Zeremonie in Münster - Hannelore Kraft und das 1. Deutsch-Niederländische Korps
    Feierliche Zeremonie in Münster - Hannelore Kraft und das 1. Deutsch-Niederländische Korps

    Laut Carlo Masala, Professor an der Bundeswehruniversität München und Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für Politikwissenschaft, ist dies gar ein Versuch, die gemeinsame europäische Sicherheit vor einer kompletten Pleite zu retten. Und Miniarmeen mit Deutschland an der Speerspitze sei das am besten umsetzbare Szenario, wenn es um die gemeinsame Sicherheit ernst werde.

    Man sollte zudem bedenken, dass Deutschland seit dem Millennium seine Militärausgaben immer mehr kürzte.

    „In einem  Schreiben an den Bundestag von 2014 schilderten die Bundeswehr-Generalinspekteure ein jämmerliches Bild: Die meisten der Marine-Hubschrauber waren außer Betrieb, von den 64 Hubschraubern der Armee waren nur 18 einsatzbereit. Und während die Bundeswehr im Laufe des Kalten Krieges eine Truppenstärke von 370.000 Mann und Frau aufwies, waren es im letzten Sommer grade mal 176.015“, erinnert sich die Zeitschrift.

    Mittlerweile hätten die Truppen jedoch einen Zuwachs von etwa 2.000 Menschen zu verzeichnen, die Ausgaben für den Militärhaushalt  seien von etwa 33 Milliarden Euro im Jahr 2015 auf 34,3 Milliarden, also etwa vier Prozent gestiegen. In diesem Jahr soll der Anstieg gar acht Prozent betragen. Trotz alledem würde Deutschland in dieser Hinsicht jedoch immer noch hinter Frankreich und Großbritannien liegen.

    „Deutschland mag wohl nicht den politischen Willen zu besitzen, seine Streitkräfte so stark auszubauen, wie viele dies erhoffen, dafür aber hat es seit 2013 das Framework Nations Concept.“

    Dies deute wiederum auf Deutschlands Bestreben hin, seine Ressourcen mit kleineren Ländern im Austausch für den Einsatz ihrer Truppen zu teilen.

    „Zunächst klingt die Analyse nach einer Verschwörungstheorie. Doch hinter der knalligen Schlagzeile (“Deutschland baut heimlich eine europäische Armee unter seiner Kontrolle auf“ – Anm. d. Red.) steckt eine treffende Beobachtung“, schrieb dazu Focus Online unter Berufung auf einen Militärexperten.

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    Tags:
    Bundeswehr, Europa, Deutschland, Russland