02:16 18 Oktober 2018
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    Ex-Präsidentin Brasiliens Dilma Rousseff

    Brasilien: Rousseff klagt gegen eigene Amtsenthebung

    © AFP 2018 / Evaristo Sa
    Politik
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    Die vor einem Jahr vom brasilianischen Präsidentenamt suspendierte Dilma Rousseff fordert vor dem Obersten Gericht des Landes, die Amtsenthebung außer Kraft zu setzen und sie ins höchste Staatsamt Brasiliens zurückkehren zu lassen. Das meldet das Nachrichtenportal „O Globo“ am Freitag.

    Rousseff ist demnach der Überzeugung, dass ein Korruptionsskandal um den jetzigen Präsidenten Michel Temer zu ihrer Suspendierung geführt habe, die darum auch noch rechtswidrig sei.

    „Mit jedem Tag wird offensichtlicher, dass der jetzige Staatschef illegitim und nicht fähig ist, seinen Verpflichtungen nachzukommen“, heißt es in der Anklageschrift.

    „Er bekleidet diesen Posten nicht auf den Volkswillen hin, sondern durch ein aufgezwungenes Amtsenthebungsverfahren, das durch grobe Verstöße erfolgte und keinerlei Rechtsgrundlage hatte.“

    Zuvor war mitgeteilt worden, dass mehrere Tausend Rousseff-Anhänger den Temers Rücktritt verlangten.

    Rousseff war Ende August vom brasilianischen Parlament ihres Amtes enthoben worden. Im September 2015 hatte die Opposition ihr Steuerverstöße vorgeworfen. Zudem war sie beschuldigt worden, während der Wahlkampagne im Jahr 2014 den Haushalt geschönt zu haben. Die Pflichten des Präsidenten Brasiliens übernahm damals der bisherige Vizepräsident Michel Temer (75) von der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB), der das Land bis zur nächsten Wahl Ende 2018 führen wird.

    Nach der Abstimmung im Senat wandte sich Rousseff an ihre Anhänger. Die Ex-Präsidentin bezeichnete ihre Amtsenthebung als „parlamentarischen Staatsstreich“ und versprach, ihre politische Tätigkeit fortzusetzen. Und das darf sie: Denn in einer weiteren Abstimmung erlaubten ihr die Senatoren, weiter Staatsämter zu bekleiden.

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    Tags:
    Amtsenthebung, Klage, Partei der demokratischen Bewegung PMDB, Portal O Globo, Michel Temer, Dilma Rousseff, Brasilien