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    Russlands Botschaft in Washington

    Trump erwägt Rückgabe konfiszierter Botschaftsgebäude an Russland – mit einem Minus

    © REUTERS / James Lawler Duggan
    Politik
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    Die Administration des US-Präsidenten Donald Trump prüft eine mögliche Rückgabe der noch unter Barack Obama im Dezember konfiszierten russischen Botschaftsgebäude in Maryland und New York an Russland. Dabei aber könnten die Objekte ihren Status als diplomatische Vertretungen verlieren, berichtet die US-Zeitung Washington Post.

    Laut dem Berater von US-Außenminister Rex Tillerson, Richard Hammond, so schreibt das Blatt unter Berufung auf mit dem Diskurs vertraute Personen, gibt es bislang keine endgültige Einigung. Das nächste hochrangige bilaterale Treffen zwischen US- und Russland-Vertretern werde im Juni in St. Petersburg erwartet.

    Bevor jedoch eine komplette Rückgabe der betreffenden Botschaftsgebäude in den US-Bundesstaaten Maryland und New York angegangen werden könne, so heißt es nun, erörtert Trumps Administration nun mögliche Einschränkung zur künftigen Nutzung der Objekte, beispielsweise die Aufhebung der diplomatischen Immunität, die auch die Botschaftsgebäude einst genossen. Dann würden die Häuser wie jede andere beliebige Immobilie behandelt und unter US-Recht fallen und die US-Rechtsorgane würden Zugang bekommen. Dies wiederum, so schreibt die WP, würde auch die Vertraulichkeit der dort geführten Gespräche betreffen.

    Am Mittwoch hatte der Berater des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Juri Uschakow, mitgeteilt, dass Moskau die Konfiszierung der russischen Besitztümer in den USA nicht weiter unbeachtet lassen werde. „Das Prinzip der Gegenseitigkeit in der Diplomatie hat noch niemand abgeschafft“, so Uschakow.

    „Natürlich werden wir diese Schritte, wenn sie nicht doch noch von der amerikanischen Seite irgendwie korrigiert werden, nicht ohne angemessene Reaktionen geschehen lassen.“

    Am 23. Mai hatte Moskau mitgeteilt, dass es bereit sei, Gegenmaßnahmen wegen der Sperre des russischen diplomatischen Eigentums in den USA zu treffen. Dies teilte der Minister-Berater der russischen Botschaft in Washington, Denis Gontschar, gegenüber RIA Novosti mit. Russland benachrichtigte demnach die USA über die Art seiner Gegenschritte und strebt eine möglichst schnelle Rückgabe seines Besitzes an.

    Anfang Mai hatte Washington Moskau bereits in Aussicht gestellt, dass die Objekte zurückgegeben werden könnten – unter der Bedingung, dass Russland den Bau eines neuen US-Konsulats in St. Petersburg freigibt.

    Am 29. Dezember 2016 hatte der damalige US-Präsident Barack Obama zwei russische Niederlassungen in New York und Maryland geschlossen und gegen neun russische Organisationen und Privatpersonen Sanktionen verhängt. Betroffen waren unter anderem der militärische Nachrichtendienst GRU und der Inlandsgeheimdienst FSB. Die USA machten beide für Hackerangriffe auf die Computer politischer Organisationen verantwortlich. Russland bestritt dies.

    Russlands Präsident Wladimir Putin hatte damals mit einer besonders herzlichen Neujahrsansprache reagiert. Später teilte Moskau mit, dass Russland durchaus Gegenschritte ergreifen könne.

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    Tags:
    Rückgabe, Botschaft, Rex Tillerson, Donald Trump, Wladimir Putin, Maryland, New York, USA, Russland