20:04 15 Dezember 2019
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    Grenzübergang Goptowka an der russisch-ukrainischen Grenze

    Lawrow mahnt Kiew: So wird Moskau auf mögliche Visumspflicht-Einführung reagieren

    © Sputnik / Sergej Koslow
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    Russland wird laut seinem Außenminister Sergej Lawrow Gegenschritte unternehmen, sollte Kiew die Visumspflicht für russische Staatsbürger einführen.

    „Wenn wir mit Dreck überschüttet werden, wenn unsere Kunst- und Kulturschaffenden zu unerwünschten Personen erklärt werden, wenn russischen Investoren in der Ukraine ihr Geschäft entzogen wird und wenn man letzten Endes von der Einführung der Visumpflicht spricht, müssen wir all dies dulden und keine Gegenmaßnahmen ergreifen?“, fragte Lawrow am Dienstag Studenten der Baltischen Föderalen Immanuel-Kant-Universität in Kaliningrad.

    Ihm zufolge setzt Moskau im Unterschied zu Kiew gar keine Ukrainer (ausgenommen einzelner Fälle) auf die sogenannte schwarze Liste.  

    Das ukrainische Parlament hatte zuvor mehrmals eine mögliche Aufhebung der Visafreiheit mit Russland zur Sprache gebracht. So hatte Parlamentschef Andrij Porubij im Oktober 2016 diese Initiative unterbreitet, die aber damals von der größten Parlamentsfraktion „Block Petro Poroschenko“ abgelehnt wurde.

    Anfang Juni hatte sich auch der Chef des ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungsrates, Alexander Turtschinow, für eine möglichst schnelle Einführung der Visaregeln mit Russland ausgesprochen. Dagegen stimmte aber die Fraktion „Oppositionsblock“,  der zufolge diese Maßnahme etwa zwei Millionen in Russland arbeitende Ukrainer ohne Job lassen könnte.

    Zuvor hatte der Kreml betont, Moskau würde bei Visumfragen von dem Gegenseitigkeitsprinzip ausgehen. Laut der Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa werden vor allem die Ukrainer selbst unter einem solchen Vorgehen Kiews leiden.

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    Tags:
    Einführung, Visumpflicht, Gegenschritte, Baltische Föderale Immanuel-Kant-Universität, Block Petro Poroschenko, Andrij Porubij, Maria Sacharowa, Alexander Turtschinow, Sergej Lawrow, Russland, Ukraine